#CDU
Finanzlöcher im Ampel-Haushalt: CDU-Minister befürchtet Dämpfer für Osten
Die #CDU-#Abgeordnete wollte von einem #Regierungsvertreter wissen, wann und wie viele #Uniper-#Aktien der Bund verkaufen wolle. #Gräßles Interesse war nicht ganz #uneigennützig: Sie besaß Aktien von Uniper. Im Falle einer Pleite wären diese wertlos geworden
Von #CDU-#Chef #Merz ist bekannt, dass er 2019 150.000 #Aktien des #Zugherstellers #Stadler #Rail besaß (damaliger Wert: 5,7 Mio. Euro).
Die #CDU-#Abgeordnete wollte von einem #Regierungsvertreter wissen, wann und wie viele #Uniper-#Aktien der Bund verkaufen wolle. #Gräßles Interesse war nicht ganz #uneigennützig: Sie besaß Aktien von Uniper. Im Falle einer Pleite wären diese wertlos geworden
Von #CDU-#Chef #Merz ist bekannt, dass er 2019 150.000 #Aktien des #Zugherstellers #Stadler #Rail besaß (damaliger Wert: 5,7 Mio. Euro).
Die Dresdner CDU hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 nominiert. Hier finden Sie alle Dresdner Kandidaten der Union.
#Kommunalwahl #Dresden #2024 #CDU https://bit.ly/47w6ahX https://www.diesachsen.de/politik/dresdner-cdu-nominiert-kandidaten-fuer-stadtrats-und-ortschaftsratswahlen-2024-2904082
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ihre Tochter ist tot. Jetzt wollen die Eltern endlich die Schuldigen bestraft sehen
Flutkatastrophe im Ahrtal: „Hier ist überall Wasser“ – Die letzten Worte an ihre Eltern schreit die junge Frau
Asylpolitik in Bautzen: Nach dem Tabubruch
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bautzen-asyl-cdu-afd-100.html
Systemrelevant: (170) Wie lassen sich AfD-Wähler*innen noch erreichen? #podcast https://systemrelevant.podigee.io/171-afd-einstellungen
Komisch, gerade die #CDU-Wähler kippen zur #AFD weg. #Merz halbiert die AfD nicht, er stärkt sie, genau wie es prophezeit wurde.
➡️ ❓ https://www.nature.com/articles/s41416-022-01727-4 🆘 ☣️
Warum hat die #CSU #CDU die Forschung so lange unterdrückt und will das weiter tun?
#Bayern #BayernGemeinsam #GesundeSchulenBayern
#EndFossilFuels #EndFossilGas
#Epigenetics #Janov #fridaysforfuture #letztegeneration
#klima #COP28 #climate
#Cannabis #Hanf
#Ampel #Klimakatastrophe #DeutscheUmwelthilfe #BUND #ard #zdf #br24 #krebs #cancer #Immunsystem
Cannabis heilt. Endokrine Disruptoren töten. #fossil #EndocrineDisruptors 😠
@klima_memes Manchmal glaube ich wirklich dass #cdu #csu Wähler nicht die hellsten in der Birne sind.
Die wollen ihre Vorurteile bestätigt haben. Die Realität interessiert sie dabei nicht. Fakten stören da nur.
Einig ist man sich in der kategorischen Ablehnung **jeder** Veränderung.
Ähm, ja ne is klar, die #Union ist der Unschuldsengel, einzig #DieGrünen sind jetzt an allem Schuld. Und das kauft euch irgendjemand ab?? Für wie blöd haltet ihr die Wähler? #CDU/#CSU: JA!
#Bayern #Populismus #DorotheeBär #Bär #DorotheeBaer #Grüne #Gaskrise #Erdgas #Russland #Ukraine #Putin #Söder #Gazprom #Energiewende #Erneuerbare #Windkraft #Solarenergie #PVV #Memes
#Familienfeiern sind ja immer ein Quell der Freude. Die alten Herren schimpfen auf #DieGruenen, ich erkläre das #CDU #SPD & #FDP in vergangenen Wahlperioden dafür verantwortlich sind.
Zwischendurch frag ich noch wie viele #Blackouts wir seit Abschaltung der #Atomkraftwerke hatten und wo auf deren Grundstücken demnächst das Endlager für #Atommüll eröffnet wird.
Es geht ihnen ja so schlecht seit die #Ampel an der Macht ist, aber da im Februar der neue BMW geliefert wird ist es noch auszuhalten.
#CDU #Hamburg kämpft für Kfz-Kampfparker:innen auf Gehwegen, die andere Verkehrsteilnehmer:innen gefährden.
Für Kfz-Falschparker:innen auf Gehwegen gab's 2023 in Hamburg bislang 83.105 Knöllchen (Bußgelder in Höhe von 3,7 Mio €).
2022 wurden noch 92.441 Zettel verteilt und circa 4,6 Mio. € Bußgelder verhängt.
[€] https://www.mopo.de/hamburg/so-viele-millionen-mussten-hamburgs-gehwegparker-blechen/
Was wäre, wenn Merz heute Kanzler wäre in einer Groko oder Christlochen Alternative?
Alle Sozialleistungen gestrichen, Asylanten die Schuld dafür geben, Spritsteuer abgeschafft für SUV aus deutscher Fertigung.
Alles wird dann in Urteilen von BVerfG und EuGH kassiert, aber dann ist ja schon 2028.
@BlackHeroe Mensch Leute, gebt euch mal einen Ruck. Die #Europawahl ist die Nagelprobe für die nächste #Bundestagswahl und wollt ihr, dass die Leute, die mit der jetzigen #Regierung nicht zufrieden sind, aber auch keine #CDU wählen wollen, dann die #AfD wählen?
71-Jährige wirft hin: DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen
@Ifrauding Das ist vorsatz seitens des #mdr da dieser von #Christofaschisten (#CDU) gelenkt und aufgebaut wurde...
@tazgetroete Die überwiegend persönlichen Angriffe von #Merz und das höhnische Gelächter der #CDU/#CSU Fraktion stoßen mir auch noch Tage danach übel auf. Danke @tazgetroete, dass ihr das aufgreift. Die Rede von #KatharinaDröge in der Debatte ist übrigens hervorragend.
@tagesschau
Nur zur Erinnerung: Das ist der gleiche #Scholz, der noch vor ein paar Wochen stolz ein Gasförderabkommen mit Nigeria abgeschlossen hat. Sie berichteten: https://www.tagesschau.de/inland/scholz-nigeria-erdgas-100.html
Es ist der gleiche Scholz, der in #Deutschland zusammen mit #CDU und #FDP die #Energiewende und #Verkehrswende sabotiert. Ausgerechnet dieser Scholz schwingt große Reden auf der #Klimakonferenz
Verbindlichkeit, my ass!
#DieGrünen sind keine #Verbotspartei! Die #CDU wirkt jedenfalls im Vergleich mit ihren #Genderverbotsfantasien und #Augenmaßphantasteteien wie ein Haufen wirrer #Gedankenerstarrter mit bizarrer #Todessehnsucht.
Warum wir immer noch die Welt untergehen lassen.
#Klima #Klimakleber #Terroristen #Klimaterroristen #Globalwarming #LetzteGeneration #scholz #ampel #cdu #csu #afd
Gut 5,5 Millionen Menschen leiden jetzt unter 30 Jahre #CDU, #CSU und #FDP #Politik
Und #Merz möchte das für die Zukunft auch nicht ändern.
Trotz #Energiepreisbremse: #Heizkosten überfordern Millionen Menschen
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/energiepreisbremse-ende-heizen-kosten-100.html
Und bei aller Kritik an der #Ampelkoalition : Eine #CDU wäre noch einmal um viele politische Eskalationen schlimmer!
Dies zumindest zeigen die rhetorischen Einlassungen der Mehrheit der CDU - Politiker mit Stand des 1.12.2023.
Vor allem im Hinblick auf die fehlende #Perspektive gen soziooekonomische #Ungleichheit & #Armut als eine Dynamik prozessualer #Demokratie
- Entkernung zeigt sich eine programmatische Realitätsferne der CDU
Erstens wird es diesen Kollaps nicht gegen, weil wir ja immer noch genug Grundlast haben und zweitens liebe #CDU, wer war eigentlich die letzten 16 Jahre an der Regierung?
RE: https://social.dev-wiki.de/users/polenz_r/statuses/111500356729004023
Man mag sich überlegen, was der #Wirtschaft (die ja auch ein Stückweit die Basis vom #Wohlstand der #Menschen in #Deutschland ist) eher schadet: Die Ausrichtung in zukunftsfähige #Technologie (z.B. #E_Mobilität, #KI, #Digitalisierung) oder das Festhalten am #Benziner, an #Gasheizung, etc ... ?
#Deindustrialisierung #CDU #cducdu
History repeats itself?
#HelmutKohl und die #Schwarzgeldaffäre?
https://de.m.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re
Höchste Zeit fürs #AusMerzen--dann wird die #CDU vielleicht wird dann die Parrtei irgendwann wieder wählbar.
#Schwarz scheint absolut die Farbe der CSU zu sein--wie auch von #Blackrock. Keiner wüsste dies besser als #FriedrichMerz.
Warum hat die #CSU #CDU die Forschung so lange unterdrückt, will das weiter tun?
#Bayern #BayernGemeinsam #GesundeSchulenBayern
#EndFossilFuels #EndFossilGas
#Epigenetics #Janov #fridaysforfuture #letztegeneration
#klima #COP28 #climate
https://www.webmd.com/a-to-z-guides/what-to-know-about-endocrine-disruptors #tilo #Cannabis #Hanf #carola #fff
#Ampel #Klimakatastrophe #DeutscheUmwelthilfe #BUND #ard #zdf #br24 ➡️ https://www.nature.com/articles/s42003-020-01530-y ❓ #krebs #cancer #Immunsystem
Cannabs heilt. Endokrine Disruptoren töten. #fossil #EndocrineDisruptors
![Unsere Kinder und Enkel werden wir beschützen, nicht nur vor Glyphosat und devoten Profit-Politik-Marionetten [auch Lobby genannt].](https://files.mastodon.online/cache/media_attachments/files/111/506/608/257/493/650/small/705bbb36671eadcc.png)
Mit Bremsen kennen wir uns aus.
#cducsu #Cdu #union
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/merz-ampel-schuldenbremse-illner-100.html
NRW: Affäre um grünen Justizminister erreicht jetzt Wüsts Regierungszentrale
Bei so viel Müll muss erstmal kräftig aufgeräumt werden ‒ ob Hürden bei der Planung, Genehmigung oder der Umsetzung, viiiiiel zu niedrigen Ausbauzielen und unnötig geschürten Sorgen und Ängsten in der Bevölkerung.
#CDU #CSU #Union #Bayern #Söder #Korruption #RWE #LEAG #SPD #Grüne #FDP #Ampel #GroKo #Energiewende #Erneuerbare
8/ Eigentlich wollte ich mich ja für diese (Bild unten) Veranstaltung anmelden. Die Ansprechpartnerin von der #Kunstmarkthalle (die eigentlich Kunstkaufhalle hätte heißen müssen, denn es war eine ehemalige Kaufhalle) meinte, dass das aber nur ganz klein sei und die Bürgerbeteiligung viel wichtiger.
Aber ein Gespräch mit #LetzteGeneration #FridaysForFuture, #Scientist4Future und Politiker*innen stelle ich mir höchst interessant vor.
Besonders weil von der #CDU der Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt kommen sollte. Ob das geklappt hat, weiß ich nicht. War am 20.11. noch unklar.
Ist heute 19:00.
Klimakonferenz: Neun Ministerien, 254 Vertreter – Der Grund für Deutschlands XXL-Delegation
#Verfassungsschutz: #Islamisten wollen eigene #Partei #gründen❗
In der #Öffentlichkeit präsentierten sie sich gesetzestreu, tolerant und dialogbereit. In #Wahrheit aber, so Hessens Innenminister Volker Bouffier (#CDU), "streben sie eine #totalitäre #islamistische #Gesellschaft an, die sämtliche #Werte unserer #Ordnung außer #Kraft #setzen soll".❗🤬
#Verfassungsschutz: #Islamisten wollen eigene #Partei #gründen❗
In der #Öffentlichkeit präsentierten sie sich gesetzestreu, tolerant und dialogbereit. In #Wahrheit aber, so Hessens Innenminister Volker Bouffier (#CDU), "streben sie eine #totalitäre #islamistische #Gesellschaft an, die sämtliche #Werte unserer #Ordnung außer #Kraft #setzen soll".❗🤬
@claasgefroi
Diese "schwäbische Hausfrau" hat uns die schwachsinnige #Schuldenbremse eingebrockt! Nur dass ein Staatshaushalt kein Familienbudget ist, sondern auch noch andere Aufgaben zu meistern hat, als nur über den Monat zu kommen. #CDU #Schäuble #100000DMSchäuble
Was die Liberallalas und die angeblich Konservativen wirklich wollen:
1. Dem Gemeinwesen, aka Staat, die Geldquellen entziehen
2. Behaupten der "Staat kann es nicht"
+ schließlich:
3. Alles, möglichst viel, privatisieren.
Notlage-Plan für Haushalt 2024: Kriegsanleihen wären für Ampel gefährlicher Weg
Mangels alternativer Finanzierungsideen für Klimaprojekte wollen SPD und Grüne den Ukraine-Krieg zur Begründung neuer Milliardenkredite heranziehen. Das ist verfassungsrechtlich riskant - und auch unklug.#SPD #Bündnis90DieGrünen #FDP #CDU #CSU #Haushaltspolitik #Staatsverschuldung #AngriffaufdieUkraine #Bürgergeld #Waffenlieferung #Bundesverfassungsgericht
Notlage-Plan für Haushalt 2024: Kriegsanleihen wären für die Ampel ein gefährlicher Weg
"Die #CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus möchte, dass die Berliner Regierung eine #Volksbefragung zur (Teil-)Bebauung des Tempelhofer Feldes initiiert". Prof. Hermann K. Heußner erklärt im @verfassungsblog, warum das keine gute Idee ist und die "Berliner CDU die Finger vom Instrument der Volksbefragung lassen sollte" https://verfassungsblog.de/pramie-auf-die-macht/ #TempelhoferFeld #thfbleibt @thf100 @Feldmusik @feldomma #DemokratieSimulation
>Frühkindliche Bildung - "#Politik scheint gleichgültig gegenüber unseren Kindern"<
#Leben ist kein Konsum!
Der #CDU Politiker #ThorstenFrei sprach im Zusammenhang mit #Artikel115 #Grundesetz - Stichwort #Schuldenbremse - von einer "Generationengerechten #Schuldenbremse"! ❓
Mit dieser Aussage und #Denkfigur als Debattenduktus im Hintergrund, empfehle ich dieses Interview!
#Frage:
"Generationengerechtigkeit"❓
Masih Alinejad: Iranische Aktivistin bricht Treffen im Auswärtigen Amt ab
Jetzt im Bundestag:
https://pirati.ca/display/ec054ce7-9465-69d9-c000-967100753940
Ost-West-Konflikt beim Festival: Das Ufo in der Lausitz
Klar. Wir führen Debatten rundum Kürzungen bei #Sozialleistungen und in #Hessen denkt man erst mal über Erhöhungen für führende Parlamentarier nach. #buergergeld #cdu #spd #fdp sind sie so sehr von Armut betroffen? #armutabschaffen
Heute wieder #Waldspaziergang mit der aktuellen #LageDerNation auf den Ohren.
Nicht nur, dass mich die Natur mit dem ersten Schnee pünktlich zum 1. Dezember beglückt hat, auch das @lagedernation Team hat mich mit der aktuellen Folge wieder einmal überaus beeindruckt. https://lagedernation.org/podcast/ldn359-scholzhaushaltsplaene-klima-konzepte-der-cdu-interview-thomas-heilmann-klimaunion-behoerde-verschluesselt-mail-schickt-passwort-per-brief-philips-babypause/
Wollte ich gestern noch beim Schauen einer üblen ÖR Talkrunde einem gewissen Parteivorsitzenden mit dem nackten Arsch (sorry!) ins Gesicht springen, so hat mich das Interview mit dem Vorsitzenden der KlimaUnion Thomas Heilmann doch recht beeindruckt:
Es gibt auch Politiker in der #CDU, die vernünftige Klimapolitik machen wollen. Denen sogar die Verkehrswende am Herzen liegt. Doch(!) die gibt es.
Liebe Mainstreammedien, warum berichtet ihr nicht mal mehr über solche Dinge, statt immer nur die Prominenznasen der Politik zu Wort kommen zu lassen?
Ein rießengroßes Lob an die Macher:innen der Lage!
Deutscher AKP-Ableger: CDU fürchtet Gründung einer Islamisten-Partei als Folge der Migrationsspolitik - Video - WELT
Nachtragshaushalt 2023: „Allmählich kommt diese Regierung in den Quark“ - Video - WELT
Zur Info: Eine Brücke wurde mehrheitlich abgelehnt. Der alternative Vorschlag der #CDU sieht vor, dort stattdessen Trittsteine als eine Art Erlebnispfad zu setzen. Damit bleibt wenigstens der Weg erhalten. Also "etwas oder nichts", welchem wir dann (nicht ohne Bauschschmerzen) zugestimmt haben. Es schließt einen Teil der Bevölkerung von der Nutzung aus.
Kriminalität: 2023 deutlich mehr Mord und Totschlag in Hamburg
@Sebat @lagedernation
Danke für den Hinweis und den guten Podcast. Hab ich gleich mal genutzt um meinen Schlüssel-Zoo aufzuräumen und den Neuen mit eID zu signieren. Klappt prima. Nur etwas nervig ist, wenn man mehrere Mail-Adressen in einem Schlüssel hat, das man dann den Signaturprozess für jede einzelne Adresse wiederholen muss, statt gleich alles in einem Durchgang abzuhandeln.
Vielleicht ist ja in D doch noch nicht Hopfen und Schmalz verloren ... trotz #AfD, #FDP, #CDU & #CSU.
Adenauer: Warum Deutschland wieder einen Adenauer braucht
Claudia Kemfert bringt es auf den Punkt:
Deutschland hat das Paris-Abkommen unterzeichnet, ein #Klimaschutzgesetz und verbindliche #Klimaziele vereinbart.
Um diese zu erreichen, müssen wir CO₂-Emissionen senken und wir müssen investieren.
Hier wurde in den vergangenen 15 Jahren zu wenig getan.
Wir zahlen heute den Preis einer jahrelang verschleppten #Energiewende.
Durch die verlorene Zeit liegt die Industrie im internationalen Vergleich hinten.
Schulden gegen Klimakrise, fossile Peaks und populistische Reflexe.
#BerndRaffelhüschen ist kein #JavierMilei, denn er will den #Rasenmäher nutzen, nicht die #Kettensäge um die Reste des #Sozialstaats und jeglichen gesellschaftlichen Zusammenhalts zu zerstören.
"Die #Schuldenbremse hat Verfassungsrang."
Welche Knalltüten haben die denn da reingeschrieben?
#CDU/#CSU und #SPD. Dagegen waren die #FDP, #DieLínke und #DieGrünen.
Die Abstimmung verlief äußerst knapp. Ein paar mehr Gegenstimmen von den #WerHatUnsVerraten hätte es gebraucht.
SPD und SWR: „Drohgebärde“ – Schwere Vorwürfe gegen Dreyers Staatssekretärin
@bahnoev Da macht @RegierungBW tatsächlich was gut. Fahrräder im ÖV kostenlos außer von 6-9 Uhr. Gab es aber AFAIR auch schon zu #CDU Zeiten.
Deutscher #JavierMilei.
"Zwangsarbeit für alle die nicht reich erben.
Oder Genickschuss für das faule Pack. Die Parasiten haben eh schon viel zu viel.
Wer nicht mit frierenden Fingern alte Kartoffelschalen aus dem Müll der Reichen klaubt, der ist auch nicht arm!"
#FDP / #CDU / #CSU & die #Nazis hat er schon auf seiner Seite.
@SPDde und #DieGrünen zieren sich noch etwas. Noch.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wir-muessen-an-die-Sozialausgaben-ran-article24569747.html
Sind hier #Installateure anwesend? Ich schlage vor, dass Ihr den unten stehenden Artikel mal Eurer Innung vorlegt. Weiter schlage ich vor, dass Ihr für Liegenschaften der #CDU im Allgemeinen und #Merz im Besonderen für Reparaturen und Neuinstallationen leider bis 2059 keine Termine mehr frei habt 🤷🏻♂️. Möglicherweise hat da jemand nicht verstanden, wer hier den Wagen am Laufen hält.
From: @Albert180
https://freiburg.social/@Albert180/111499511257838395
Ein Berliner Großimmobilienhändler hat die #CDU #Berlin so üppig mit Geld ausgestattet, dass @lobbycontrol ein Rechtsgutachten eingeholt hat, welches nahelegt, dass es sich bei den Spenden des reichen Onkels um "wahrscheinlich illegale Erwartungsspenden" handelt.
LobbyControl hat daraufhin alle demokratischen Parteien aufgefordert, die Bundestagsverwaltung deswegen zu verklagen. Denn nur Parteien könnten dieen Rechtsweg gehen, so LobbyControl. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, wurde eine Weact-Kampagne gestartet, die mittlerweile auch von fast 70.000 Usern unterschrieben wurde. Das hat nun eine Partei, nämlich DIE PARTEI, veranlasst, eine entsprechende Klage tatsächlich vorzubereiten.
Mit den über 800.000 Euro, um die es geht, könnte man sicher ein paar Berliner Sozialwohnungen renovieren ;-)
Pressemitteilung von LobbyControl:
https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/die-partei-bereitet-klage-gegen-die-bundestagsverwaltung-wegen-groener-spenden-an-cdu-vor-112894/
Weact-Kampagne:
https://weact.campact.de/petitions/parteien-verklagt-den-bundestag
@tazgetroete Es ist bezeichnend, dass die #CDU zuerst den Ärmsten in die Taschen greifen will, während selbst in den Krisen der letzten Jahre die Vermögen des oberen 1% der Bevölkerung weiter gewachsen sind. Wie war das noch mal mit den starken Schultern?
Man kann nur hoffen, dass diese Partei nie wieder an die Macht kommt. Sonst wird es düster in Deutschland. #NieMehrCDU
Wenn mal wieder jemand von der #CDU #CSU #FDP oder #AFDnee, auf jede Frage zu Staatsausgaben und #Schuldenbremse, reflexartig posaunt: #Buergergeld
Die wollen nur spalten und herrschen und indem sie nach unten treten ablenken von denen die diesen Staat tatsächlich ausnehmen wie die Weihnachtsgans #Steuerraub
#Steuerhinterziehung
@tagesschau Mit Sicherheit kommt in Kürze von #CDU, #CSU und #afd der Vorwurf dass die #Gruenen Schuld sind.
Eine Satirepartei macht Ernst – die #PARTEI verklagt die #Bundestagsverwaltung, sollte sie keine Sanktion gegen die Berliner #CDU wegen der vermutlich illegalen Einflussspenden durch Christoph #Gröner verhängen.
Warum das gut für die #Demokratie ist, ein 🧵
https://www.die-partei.de/2023/11/29/cdu-groener-spendenskandal/
2020 spendete Immobilienunternehmer Christoph Gröner 820 000 € an die Berliner CDU. 2021 sagten sowohl Gröner als auch der Berliner CDU-Chef Kai #Wegner dass mit der Spende Forderungen übermittelt wurden. Damit wären das illegale Einflussspenden, die die CDU ablehnen müsste
Die Bundestagsverwaltung leitete 2023 eine Untersuchung ein, stellte sie aber mit einer fragwürdigen Begründung wieder ein.
Ein von uns beauftragtes Rechtsgutachten zeigte: Die #Spenden waren mit hoher Wahrscheinlichkeit illegal und die Einstellung der Untersuchung unzulässig
Daraufhin forderten wir die Parteien auf, die Bundestagsverwaltung zu verklagen, denn nur Parteien können erreichen, dass die Sache gerichtlich überprüft wird.
Den Irrsinn der fiskalpolitischen Fesseln, die sich die öffentliche Hand durch die #Schuldenbremse angelegt hat, haben Ministerpräsidenten der #CDU erkannt - im Gegensatz zur Parteispitze. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178157.haushalt-reform-der-schuldenbremse-gebot-der-vernunft.html
@dirkwagner und das irrsinnige ist, dass das Thema ankommt. Menschen glauben inzwischen wirklich, es würde sich lohnen, seinen Job zu kündigen und Bürgergeld zu beziehen. Was absoluter Quatsch ist…
und die Medien bekommen es meinen Ansicht nach nicht hin, diesen eklatanten Riss zwischen Realität und von CDU propagiertem Quatsch, effektiv aufzuklären.
#Bürgergeld #CDU #Medienkritik
Rückt jetzt nicht nur die #CDU nach „rechts“ sondern zu allem Übel auch noch die gute alte „Tante“ #SPD? Oder versucht sie mit ihrer Kurskorrektur in Sachen #Verkehrswende, Wähler zurückzugewinnen, die auf ihr #Auto nicht zu verzichten bereit sind? https://taz.de/Progressive-Verkehrspolitik-scheitert/!5970268/
Debatte um Schuldenbremse: Eine Bremse auch für die CDU
Sollte die Schuldenbremse reformiert werden, geht das nicht ohne die Union. Doch CDU-Chef Merz schließt das kategorisch aus und riskiert damit die Konfrontation mit CDU-Länderchefs. Was steckt dahinter? Von Sabine Henkel.
Anlass des Treffens war die Übergabe einer 100.000 Euro-Spende der #DVAG an die #CDU - in Form eines Schecks. Das ist zwar ungewöhnlich, aber legal - und hat für einen Konzern einen unschätzbaren Vorteil:
Im Gegensatz zu einer Banküberweisung kann man einen Scheck persönlich vorbeibringen. Und bei der Gelegenheit lassen sich gleich noch andere Themen besprechen. Auf unsere Anfrage hin räumten die Beteiligten ein, dass auch das Thema Provisionsverbot erörtert worden sei.
(Als kleine Randnotiz sei erwähnt, dass Merz' Fraktion wenige Wochen zuvor eine Kleine Anfrage zu dem Thema an die BReg gestellt hatte. Öffentlichkeitswirksam wandte sich die Fraktion außerdem in einer Pressemitteilung gegen das Provisionsverbot, das die #DVAG verhindern will.)
Später stellte sich heraus, dass die #DVAG auch an andere Parteien hohe Schecks verteilt hatte. SPD und Grüne räumten das auf unsere Anfrage hin ein, die FDP wollte sich nicht äußern. 2/
@NDR Es ist ein schon lange überholter Quatsch, der bei absolut Null Nutzen massiven Schaden anrichtet.
Aber die stumpf "FREIHEIT!" grölende #FDP wird sich auch hier zu produzieren wissen und unisono mit der #AFD und der #CDU den Untergang des Abendlandes und der gesamten Wirtschaft prophezeien, wenn wir auch nur an ein Verbot denken.
@tazgetroete #FDP und #CDU wollen das Haushaltsloch mit kürzungen in #Sozialleistungen und #Umwelt stopfen. #Dienstwagenprivileg, (65Mrd), #Tempolimit und Steuern auf #Plastikverpackung sind dagegen unerwünscht. Die Zukunft scheint für diese Parteien keine Rolle zu spielen. #Merz #Lindner #Söder #Europawahl
@tagesschau Die „Schuldenbremse“ erinnert stark an die immer wiederkehrenden „Haushaltskrisen“ in den USA, die nur dazu da sind, den politischen Gegner fertig zu machen.
Der Unterschied zwischen Deutschland und den USA liegt darin, das die „Schuldenbremse“ massiv die deutsche Konjunktur bremst, da nicht mehr investiert werden kann.
Und Schuld daran ist fast ausschließlich die #CDU (bzw. #Groko )
Mehr Stabilität durch Kürzungen 🤡
„(…) werden die Busfahrpläne für 44 Linien ab dem 10. Dezember aufgrund von Personalmangel ausgedünnt.“
Wüsste nicht welche Vorteile Kürzungen von 44 Buslinien bringen sollen, außer versteckte Kürzungen am Personal.
Ich muss es mal in aller Deutlichkeit sagen: Wen will der Berliner #Senat eigentlich verarschen?
Haushaltskrise: Union streitet über Schuldenbremse
Die Union streitet in der Haushaltskrise offen über den Umgang mit der Schuldenbremse. Parteichef Merz und CSU-Chef Söder hatten versucht, der internen Debatte um eine Aufweichung einen Riegel vorzuschieben. Doch die Forderungen danach reißen nicht ab.
@tazgetroete Sollte es noch ein paar Menschen mit Anstand in der #CDU geben: bitte schmeißt diese verkleideten Faschisten und Nazi aus eurer Partei!
Eine Reform der #Schuldenbremse ist vor allem im Interesse der ostdeutschen Bundesländer, denn die zukünftigen Investitionen sind vor allem #imOsten geplant. Zu dumm nur, dass gerade in dieser Region sich die #CDU gerne erzkonservativ gibt und vor allem in den Bündnisgrünen, die für eine Reform sind, den politischen Hauptfeind sieht. Mal sehen, ob zum zweiten Mal das Versprechen blühender Landschaften kassiert wird oder das Wohl des ganzen Landes Vorrang vor den eigenen Dogmen bekommt. 🤔
@tagesschau Die #CDU hat ein einziges Chaos hinterlassen. Fachkräftemangel, Wohnungsmangel, KITA-Mangel, Altersarmut, Energieabhängigkeit, Bundeswehrkrise, Glasfaserausbau usw.
Man hat das Gefühl, die haben sich nur in die eigene Tasche gearbeitet.
@tagesschau Der #CDU unter #Merz scheint jeder Vorwand recht, dem Staat zu schaden und die Demokratie zu schleifen.
Aber kein Wort darüber, was wird, wenn er sein Ziel erreicht, Staat und Regierung handlungsunfähig zu machen. Was kommt nach dem Verbot von Gendersternen und der Zuwanderung nichtweißer Nichteuropäer?
Arbeitslager? Die Wiedereinführung des § 175 StGB? Rückkehr zum Dreiklassenwahlrecht? Vormundschaft des Mannes über die Frau? Man weiß es nicht, aber dieser Union ist es zuzutrauen.
@tagesschau Das erwischt die #cdu auf dem falschen Fuß: Wie ist denn der Stand beim Grundsatzprogramm? Könnten #cdu #csu überhaupt ein gemeinsames Wahlprogramm aufstellen; irgendwas, das konstruktiv über Ampel-Bashing und Mimimi hinaus geht 🤔
@SheDrivesMobility #Habeck hat ja sofort klargemacht, dass die Haushaltskrise der „Wirtschaft“ massiv schadet. Jetzt soll „die Wirtschaft“ mal dafür sorgen, dass #FDP und #CDU keine Dummheiten machen.
Im Kapitalismus bestimmen die Kapitalisten. Die einzige Hoffnung für eine fossilfreie Zukunft ist, dass die Kapitalisten sie als ihr eigenes Interesse erkennen. Was eigentlich nicht schwer sein sollte…
@tagesschau Was ist der verkehrspolitische Unterschied zwischen #SPD und #CDU?
Die Parteifarbe.
@tagesschau wer braucht schon Fachkräfte in Deutschland?
#Merz schlägt ja auch vor, dass die Kinder keine Grundsicherung zum Leben brauchen.
Motto der #CDU: fick die nächste Generation hart!
Schwedisches Gericht verurteilt Klimaaktivisten ohne Strafe. Begründung: „Es handelt sich um eine akute Notlage und die Auswirkungen des Klimawandels sind bereits spürbar“ - das könnte weltweit richtungsweisend sein:
#Klimakatastrophe #KlimaKrise #Klima #CDU #Bayern #Wissing #Klimaschutz #COP28 #Klimaziele
#DerKlimablog
Die Zukunft ist jetzt.
Seltsame Strategie: Obwohl diese Aussage bereits mehrfach widerlegt wurde, wird der #CDU-Vorsitzende Friedrich #Merz nicht müde zu behaupten, daß sich Flüchtlinge v.a. deshalb nach Deutschland begeben, weil sie hier so viel Geld (364 €, nicht existenzsichernd!) erhalten &
sich obendrein kostenlos „die Zähne machen lassen“ können.
Wir haben ein wenig recherchiert, woran es liegen könnte, daß ein hochrangiger Politiker mit Führungsanspruch eine offensichtliche Falschbehauptung
!B
1/x
@parents4future Bedankt euch bei der #CDU.
Von dieser Partei geführte Landesregierungen haben den Kompromiss zur Reform des StVG gegen Interessen ihrer eigenen Städte und Gemeinden scheitern lassen.
Schuldenbremse: Aussetzen, abschaffen - oder nicht antasten?
Die Diskussion über die Schuldenbremse geht weiter: Verkehrsminister Wissing spricht von einer "Scheindebatte", Bayerns Ministerpräsident Söder sieht eine "schwere Staatskrise". Kanzler Scholz betonte erneut, der Haushalt werde schnell neu aufgestellt.
@mrcompletely -- Friedrich Merz, leader of the CDU (the largest conservative party in Germany) does the "Kuberick Stare" a lot. He probably wants to become the next Chancellor or Germany.
#FriedrichMerz #CDU #KuberickStare
https://www.deutschlandfunkkultur.de/merz-cdu-vorsitzender-100.html
Anscheinend hat die #SPDHamburg gemeinsam mit #CDU u #CSU dieses Mini-Reförmchen des Straßenverkehrsrechts im Bundesrat gestoppt? Gibt es dazu eine Erklärung des @Senat_Hamburg oder von Herrn @dressel ? https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesrat-straenverkehrsrecht-stvo-novelle-gestoppt-klimaschutz-umweltschutz/
#Papst #liebt #Menschen die Menschen lieben, die Menschen lieben, die die #Zukunft der #Kinder und #Enkel lieben ... !
#Cannabiscommunity #letztegeneration
#CDU #CSU #SPD #FDP #Lauterbach #Scholz #Lindner #Söder
#scientistsforfuture #parentsforfuture #hartaberfair
#Trauma #Traumata #Angst #Furcht #ULTIMARATIO #Epigenetics
#fearless #nofear #bebrave #survive #neversurrender #hope
#Umweltaktivisten #LuisaNeubauer #wochentaz #KlimakonferenzinDubai #Ökologie #Öko #Schwerpunkt #fff #COP28
Die Grünen müssen diese Sponsorings übrigens nicht annehmen
Die Ampelparteien und die #CDU haben unlängst entschieden, dass ab 2025 alle Sponsoring-Einnahmen mit den Parteispenden veröffentlicht werden, sodass wir bald nicht mehr auf freiwillige Veröffentlichungen angewiesen sind.
Aber mit Transparenz alleine ist es nicht getan
Unbegrenzte Parteispenden und Sponsoring sind undemokratisch, denn sie geben Vermögenden und Unternehmen mehr Möglichkeiten, ihre Forderungen durchzusetzen.
Es braucht einen Deckel für Parteispenden und Sponsoring: https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-jetzt-deckel-dauf-111031/
Auch ist es nicht OK, dass staatlich kontrollierte Unternehmen, wie die Deutsche #Bahn, Parteisponsoring betreiben, denn Politiker:innen könnten so öffentliche Gelder in Parteien leiten. Bei Spenden ist das deshalb auch verboten. Das Gleiche muss auch für Sponsoring gelten.
Union, SPD und FDP sind nicht besser beim Sponsoring. Grüne & SPD veröffentlichen immerhin ihre Sponsoring-Einnahmen, während Union und FDP völlig intransparent sind 2/2
@parents4future noch wichtiger für die #cdu: an die Macht kommen.
Interessant ist immer, wenn #cdu Menschen wie #kaiwegner von „Megabedarfen beim #Klimaschutz“ faseln. Nur #parkplaetze darf es nicht kosten. Und #fahrrad #infrastruktur ist iwie auch Mist. #energiewende? Darf nix kosten, niemanden nerven und wollen wir nicht einfach bei #fossiler #energie bleiben? Is doch so schön bequem. Kostet dann auch keine Wähler:innen-Stimmen. Oh gegenderd. Sorry #cdu
@stux @Mixtape no but we have racist shitheads of the #NSAfD / #AfD and #Christofacists from #CDU / #CSU and everyone else is either busy pusihing #PoliceState, #SurveillanceState, #racism, #facism or has licked Putins boots so hard they rightfully deserve ending up in political irrelevance.
Die #CDU #Berlin will unbedingt eine #Magnetschwebebahn, hat aber noch keinerlei Idee, wo die überhaupt fahren soll. Soll sie am Ende Runden um das Tempelhofer Feld drehen? Wie wäre es mal mit sinnvollen Vorschlägen zur #Verkehrswende und zum #Klimaschutz?
Kleiner Reminder, dass Hans-Georg Maaßen immer noch in der #CDU ist.
"Die #Wuppertalisierung Berlins: Fünf Gründe, warum #Berlin keine Schwebebahn braucht
Die #CDU will eine fünf Kilometer lange #Magnetschwebebahn durch die Innenstadt bauen. ... Ein Wutausbruch über einen dreisten Vorschlag.
„Wir müssen als Metropole so etwas mal probieren“, bemühte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende #DirkStettner am Sonntag um eine Begründung für die Magnetbahn.
Aber ganz ehrlich: Nein, das müssen wir nicht."
Really? We're doing maglevs, in 2023? https://www.thelocal.de/20231120/berlin-to-test-out-magnetic-monorail-line/
Der neueste #Bullshit:
"#CDU drängt auf #Verkehrsprojekt: #Berlin soll #Magnetschwebebahn durch die Innenstadt bekommen
#DirkStettner bezifferte die Kosten für die 5 km lange Pilotstrecke mit etwa 80 Mill. €. Die Mittel dafür würden im von CDU und SPD geplanten Klima-Sondervermögen eingestellt."
Motto von #schwarzrot: Alles, Hauptsache, keine #Straßenbahn!
#Doppelmoral: Die #CDU zerstört die nationale #Klimapolitik rein aus Machtgier mit der Pulverisierung des #KTF, gönnt sich aber in #Berlin, wo sie an der Macht ist, einen genau solchen und im Verhältnis viel größeren - um damit Magnetschwebebahnen(!) zu bauen:
#StaDDrat verpasst? Kein Problem. Ein Blick in die Medienlandschaft von #Dresden sagt euch fast alles, was ihr wissen müsst.
z.B., dass #CDU, #FDP & #Grüne die #ÖPNV-Preise erhöhen möchten. Oder das Zastrow in Zukunft das Winterevent ausrichtet.
Außerdem die katastrophale Krisendebatte der Freien Wähler sowie die Ernennung von Kai Schulz zum Direktor des kommunalpolitischen Zirkus.
Außerdem erfuhr en wir, dass Dresden noch bis Ende des Jahres Abschied von einem seiner bekanntesten Kulturdenkmäler nehmen muss. #NaddelundRonny verschwinden aus dem Stadtbild.
Um #Wasserstoff ist in #SachsenAnhalt ein regelrechter Hype entstanden, vor allem vom @mwu_sachsenanhalt und auch unserem Ministerpräsident Reiner Haseloff befeuert. Ich habe keine Ahnung von Wasserstoff, bin aber stets skeptisch, wenn die hiesige #CDU einen Energieträger über den Klee lobt. 🤨
Diese Podcast-Folge von SWR2 Wissen führt in unter einer halben Stunde hervorragend in das Thema ein: https://www.swr.de/swr2/wissen/die-wasserstoff-wende-teuer-verspaetet-kompliziert-swr2-wissen-2023-11-17-100.html. 🎧 [1/2]
Wenn also rechte Politiker:innen aktiv, überzeugt und kontinuierlich daran arbeiten, dass es zunehmend normaler wird, sich in öffentlichen Räumen rassistisch zu äußern, dann braucht es ebenso aktive, überzeugte und kontinuierliche Arbeit dafür, dass dieses Denken denormalisiert wird. Wir brauchen [...] starke Gegenstimmen zu den sich zunehmend verschärfenden Anti-Migrations-Diskursen.
https://verfassungsblog.de/mikropolitik-des-rechtsrucks/
#Verfassung #Rechtsruck #SPD #Scholz #FDP #CDU #CSU #Rassismus
@muellertadzio Die #CDU sagt undeutscher Interpunktion den Kampf an - dem größten Problem, dem wir derzeit gegenüberstehen.
"Rasante Fahrweise führt zum Unfall mit Totalschaden"
Grüße aus der #Autostadt #Mannheim und Grüße an #ChristianSpecht #CDU und @mannheim
Leider hat sich an der #Poser #Raser Situation in Mannheim nur bedingt verbessert über die letzten Jahre und solche Unfälle sind keine bedauerlichen Einzelfälle, sondern an der Tagesordnung. Die Verwaltung trägt klarerweise eine Mitverantwortung, denn die Infrastruktur in Mannheim übervorteilt fast durchgängig das Kfz und Kontrollen sucht man vergeblich.
"befuhr am Dienstagmorgen gegen 00.15 Uhr die Friedrich-Ebert-Straße in Fahrtrichtung Käfertal. An der Kreuzung zur Käfertaler Straße verlor dieser, vermutlich aufgrund überhöhter Geschwindigkeit, die Kontrolle über sein Fahrzeug und rutschte zunächst gegen eine Fußgängerampel, die sich auf der linken Straßenseite befand. Im weiteren Verlauf schleuderte das Fahrzeug noch an ein Verkehrsschild und kam daraufhin an einem Pfeiler der Hochspannungsleitung der Straßenbahn im Gleisbett zum Stehen. Die Ampel und auch die Hochspannungsleitung wurden dabei beschädigt und waren vorübergehend nicht funktionsfähig"
#Verkehrswende ? Nicht in Mannheim :/
Muss Mensch noch mehr über die Profitgier von Lügnern und Heuchlern in Vorstandsetagen fossiler Energiekonzerne, ihre willfährigen Wasserträger von #CDU, #FDP und von #AfD bis #Wagenknecht, und die Volksverdummer von #Springerpresse & Co wissen?
Gründe warum Leute #Bürgergeld beziehen:
1. Körperliche Beeinträchtigungen
2. Unbezahlbare Mieten
3. Unanständig niedrige Löhne
4. Viel zu Hohe Lebenshaltungskosten
5. Weil sie noch zur Schule/Uni gehen
6. Weil sie von einer Befristung zur nächsten Wechseln
7. Pflege von Angehörigen
...
...
...
199. Weil es toll ist Arm zu sein und sich vom Staat aushalten zu lassen.
Bund der Steuerzahler zeigt CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt an
> Der Bund der Steuerzahler hat Strafanzeige gegen die #CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gestellt. Es bestehe der Verdacht, Steuergelder veruntreut zu haben.
@muellertadzio langsam stellt sich die Frage, ob die Brandmauer zur #AfD auf der linken oder auf der rechten Seite der #CDU zu finden ist
Lieferverkehr vorschieben, aber Autostellplätze schaffen. So wird die Sicherheit für Radfahrende auf der #Grunewaldstraße zerschreinert. Und obendrein eine Verwaltung, die geltendes Recht übergeht.
https://www.rad-ts.de/grunewaldstrasse-lieferverkehr-vorschieben-autostellplaetze-schaffen/
#manja_schreiner #Schreiner #SenMVKU #mobilitatswende #Berlin #Radverkehr #CDUBerlin #CDU #Mobilitätsgesetz #NichtMitUns
@fedibikes_berlin
@rahmstorf ich weine 😭 https://www.theguardian.com/environment/2023/jun/01/brazil-amazon-crime-dom-phillips-bruno-pereira
#Brazilian #Amazon at risk of being taken over by #mafia, ex-police chief warns ⚠️
#Politik #politics #vatikan #OK #Crime #climate #solutions end #Prohibition 🆘 #klima #letztegeneration #humankind #SystemProhibition #Anslinger #Neoliberalism #neoliberal #Geldwäsche #FincenFiles #Scholz #DeutscheBank ... 🏦 ⚠️ #Bayern #SPD #FDP #CSU #CDU #Grüne
#peace #friede #frieden #epigenetics #souls #soul #needs #pain #Janov #VivaLaVida 🌌 ☯️ #Maria 🛐
Parteien in DE:
#CDU: Alles soll so bleiben wie es ist und Reiche reicher werden. Übrigens: Die #Gruenen sind böse und ideologisch!
#SPD: Alles soll so bleiben wie es ist und vor jeder Wahl tun wir so als würden wir Reiche stärker besteuern. 🤡 Achso: #Gruene sind ideologisch!
FDP: Alles soll so bleiben wie es ist und Reiche völlig ungebremst reicher werden. Übrigens: Die #Gruenen sind böse, Freiheitsfeinde und ideologisch!