#FdP
Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Kraft hinter Grünen
Bei dieser Kreuzfahrteinladenummer von Wolfgang #Kubicki stelle ich mir ja eigentlich eine ganz andere Frage: Wer versaut sich freiwillig eine teure Urlaubsreise auf einem Kreuzfahrtschiff mit einer Gesprächsrunde von Sabine Christiansen und Wolfgang Kubicki? Mit wie viel Liter Wein muss man sich das schönsaufen? #fdp
Regelt der Markt?
Ohne Transparenz und ohne Regulierung funktioniert kein Markt. Mit dem Mantra der FDP, „der Markt regelt“, will sie das Recht des stärkeren einführen. Privatisierung ohne Regulierung führt zu unfairen Märkten, zum Nachteil aller anderen. Fallt nicht darauf rein.
Der neue Blogbeitrag trägt den Titel: "Der Markt regelt – NICHT".
Link: https://klimaliste.org/blog/der-markt-regelt-nicht/
#markt #markttransparenz #privatisierung #fdp #wirtschaftspolitik #öffentlichprivatepartnerschaft
@bst @gruener_skatbruder
Was die #FDP hier macht ist imho klassische "Flood the zone with shit" misinformation.
Lindner hat gerade als Finanziminister massivst versagt und den Bundeshaushalt in ne Krise gestürzt. Kubicki hat sich mit ner Kreuzfahrt kaufen lassen.
Die brauchen jetzt irgendne Schlagzeile um davon abzulenken. Und da ist alles recht. Durch defensives "noch besser Erklären" läßt sich das imho nicht abwehren. Deren Zielgruppe interessiert nicht was Grüne zu sagen haben.
Haushalt 2024: Wie sich Grüne und SPD zur nächsten Notlage tricksen wollen
>Dlf Audiothek | Informationen am Mittag | Sparen oder Schulden? | #AmpelKoalition am Scheideweg<
Nach all dem Desaster und den "#Dysfunktionalitaet en", welche die #Privatisierung angerichtet hat - Stichwort #DB, #Gesundheitswesen und #Wohnungsnot setzt eine #FDP noch immer auf Privatisierung.
Diese Partei gehört nicht in den Bundestag‼️
Mehr Gefaehrdung für den deutschen Wirtschaftsstandort kann man sich kaum noch vorstellen!
Das neue Programm der #FDP: lieber schlecht regieren als gar nicht regieren.
Diesen Artikel sollte man mal der #fdp geben. Ach Mist, die können ja nicht lesen… https://www.spiegel.de/wirtschaft/panne-mit-excel-tabelle-rogoff-und-reinhart-haben-sich-verrechnet-a-894893.html
"Habeck will Strom rationieren – FDP außer sich"
Hä? Die FDP will doch sonst immer dass wir sparen. Dann machen wir Sparvorschläge und es ist auch wieder nicht recht... 😐
Ohne Worte. Das mit den Fachkräften verstehen die Gelben nicht... // Die #FDP will Einbürgerungen nur noch für Menschen ermöglichen, die ihr Geld selbst erarbeiten. Die #SPD übt scharfe Kritik daran.
https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-bei-einburgerungsreform-droht-spd-drangt-auf-deutschen-pass-auch-fur-burgergeldbezieher-und-behinderte-menschen-10848952.html
https://www.ardmediathek.de/video/westart/dokumentarfilm-bigger-than-us/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWI3ZTZkMDRlLTY5YjAtNDc4MS05ZWRkLWIxYjc0MDk5YTAwMw
Der Dokumentarfilm "#BiggerThanUs" erzählt von sieben jungen Menschen, die für eine bessere #Zukunft kämpfen: für mehr soziale #Gerechtigkeit, das #Klima oder die #Seenotrettung
Sie sind jung und sie wollen etwas verändern 👯 #COP28
Menschen, die für eine bessere #Zukunft kämpfen.
Video verfügbar:
bis 11.02.2024
#Gesundheit #evangelisch #katholisch #Kirche #Missbrauch #letztegeneration #climate #fff #Greta #Luisa #fridaysforfuture #Papst #global #SPD #FDP #CSU #CDU
https://www.ardmediathek.de/video/westart/dokumentarfilm-bigger-than-us/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWI3ZTZkMDRlLTY5YjAtNDc4MS05ZWRkLWIxYjc0MDk5YTAwMw
Der Dokumentarfilm "#BiggerThanUs" erzählt von sieben jungen Menschen, die für eine bessere #Zukunft kämpfen: für mehr soziale #Gerechtigkeit, das #Klima oder die #Seenotrettung
Sie sind jung und sie wollen etwas verändern 👯 #COP28
Menschen, die für eine bessere #Zukunft kämpfen.
Video verfügbar:
bis 11.02.2024
#Gesundheit #evangelisch #katholisch #Kirche #Missbrauch #letztegeneration #climate #fff #Greta #Luisa #fridaysforfuture #Papst #global #SPD #FDP #CSU #CDU
Haushaltschaos: Ampelparteien wollen im Koalitionsausschuss beraten
Haushaltschaos: Ampelparteien wollen im Koalitionsausschuss beraten
5,5 Mio. Menschen konnten 2022 aus Geldmangel nicht angemessen heizen. Besonders betroffen waren #Alleinlebende, #Alleinerziehende & #Familien mit 3 Kindern.
Währenddessen wird munter über Kürzungen im Sozialbereich diskutiert.
Deutschland im Winter 2023: Eiskalt.
#DGB #Gewerkschaft #Bürgergeld #Mindestlohn #Kindergrundsicherung #Armut #Ungleichheit #Kinderarmut #Heizkosten #Heizung #CDU #FDP
Das doch genau das Bild was die #FDP seit jahrzehnten abgibt. Was regt ihr euch HEUTE so daruber auf ....
Scharfe Kritik an Kubickis bezahlter Kreuzfahrt
Bundestagsvizepräsident Kubicki ist auf einem Kreuzfahrtschiff in der Karibik als Talkshow-Gast aufgetreten - und bekam dafür die Reise teilweise bezahlt. SPD und Grüne kritisieren den FDP-Politiker dafür scharf.
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Auf diese Kanzlerrede haben alle gewartet – warum noch mal?
Regierungserklärung von Olaf Scholz: Auf diese Kanzlerrede haben alle gewartet – warum noch mal?
Ich habe ja gar nichts gegen Ausländer/Migranten/Flüchtende, aber die leben unter sich, lernen die Sprache/Sitten/Kultur nicht (kennen), stehlen, begehen Einbrüche und Überfälle, nehmen uns die Wohnungen weg und liegen uns auf der Tasche / alt.: nehmen uns auch die Arbeit weg.
Gut so? 🤓 Oder darf’s noch ein bisschen mehr sein, liebe Wählerinnen und Wähler der #AfD, #CDU, #CSU, #FDP und (immer öfter auch) #SPD?
Mal wieder:
Fachleute antworten, erklären, stellen vor - und (ZU) VIELE #Politiker
-verstehen es nicht?
-hören auf Lobbyisten
-beachten es nicht?
-träumen von schwarzer Null
-ist es sche:ßegal?
#FDP #SPD #CDU #CSU #Gruene #AfDmachtDumm
@JostMaurin Lass uns bitte noch den entscheidenden Schritt gehen und aufhören, von Staatsschulden zu sprechen. Da wird neues Geld erzeugt und dass es irgendwo in der Buchführung so aussieht, als wären das Schulden, ist inhaltlich völlig irrelevant.
Der Schuldenbegriff hindert uns daran, staatliche Investitionen als etwas Gutes zu sehen. Was sie aber sind, denn dadurch werden wir alle reicher. (Vorausgesetzt, das Geld geht wirklich in den Aufbau von Gemeinwohl und Infrastruktur. Wenn die abscheuliche #fdp es mal wieder schafft, die Gelder direkt auf die Vermögenskonten der eigenen Klientel umzuleiten, dann natürlich nicht. Dann werden wir ärmer.)
RTL/ntv-Trendbarometer: Ampelwerte stabil, doch der Kanzler rutscht ab
Die Diskussion um die #Schuldenbremse muss man sich so vorstellen:
Nachdem man 16 Jahre lang eine Firma heruntergewirtschaftet hat, sind nicht nur alle Maschinen veraltet, sondern auch Gebäude und Zufahrtsstraßen marode.
Die neue Geschäftsführung muss massiv in neue Maschinen und Sanierung investieren, aber der CFO besteht darauf, dass man lieber alles Inventar günstig an seine Freunde verkauft und es dann teuer von ihnen zurückmietet.
Während der Aufsichtsrat eigentlich nur die Geschäftsführung scheitern sehen will, um sich wieder aktiv persönlich bereichern zu können.
Mein Eindruck zur #Regierungserklärung und Aussprache im #Bundestag: Wir nicht anders zu erwarten ein allgemeines Statement von BK #Scholz. Munterer Angriff von #Merz mit Schlägen unter die Gürtellinien. Starke Erwiderung von #Dröge von den Grünen. Übliches Gemengelage von Viertelwahrheiten, Polemik und rassistischen Äußerungen von #Weidel. #Dürr von der #fdp führte #Merz kräftig vor. Die Rede der Linken habe ich mir gespart.
@fradie_new @Thomas_Wuest
Sagte nicht mal jemand 'Die #FDP ist nicht bestechlich. Sie ist käuflich.'
#Kubicki #FDPschadetUnsAllen #FDPunter5Prozent
Frage: An alle Verantwortlichen von
#SPD, #GRUENEN und #FDP hier im #Fediverse:
Werden eure #Klimageld-Schulden eigentlich verzinst? 🤷🏻
Wann begleicht ihr eure Schulden?
Viele Grüße von einem Gläubiger
Warum wundert es mich nicht, wenn auf die Frage "Sind Sie für Steuererhöhungen?" nur 11% JA sagen.
Vielleicht könnte das #Politbarometer diese Woche die Fragen etwas präziser stellen. Vorschläge:
- Sind Sie für gerechtere Steuern?
- Sind Sie für höhere Steuern von Einnahmen über €250.000?
- Sind Sie für hohe Steuern auf Erbschaften über €10Millionen?
- Sind Sie für höhere Steuern auf spekulative Kapitalgewinne?
So nämlich! Dann schauen wir mal.
@dugstein In #Hannover wird es wohl sogar eine #Schwampel mit der #FDP, da es nicht zur #GroKo-Mehrheit reicht
Wie die Repräsentanten der sogenannten bürgerlichen #Mitte von #CDU und #FDP #Faschisten der #AfD in die Hände arbeiten.
Zur Klarstellung, dieser Thread ist eine satirische Dystropie zur gegenwärtigen Situation in Deutschland (#Ampel, #FDP, #Infrastruktur, #CDU, #Schuldenbremse), Europa (#Russland, #Ukraine, #Ungarn, #Nato) und zu #Nahost (#Israel, #Gaza, #Hamas) ...
https://norden.social/@michkoehn/111483879592195135
Gesponsorte Karibikreise: SPD und Grüne empört über Kubickis Kreuzfahrt
Aha! Also wenn eine Talkshow auf einem Kreuzfahrtschiff stattfindet, was eine unfassbare Umweltsauerei ist, dann ist es also üblich, dass sich ein hochbezahlter Politiker wie #Kubicki sich Kost & Logis bezahlen lässt.
Also ist es keine Vorteilsnahme, sondern „verdeckte Vorteilsnahme“… Wenn man #FDP Politiker ist, muss man wohl jegliches Maß und Anstand sowie sinnvolles Denken ablegen.
Ob das wohl eine Voraussetzung für den Parteieintritt ist?
Was mich fassungslos macht ist vor allem die Selbstverständlichkeit, mit der #Kubicki eine solche bezahlte Reise betrachtet
Lügen ist die eine Möglichkeit. Die andere wäre die erwartbare Kombination aus gefestigter Ideologie und intellektueller Hochstapelei. Kurzum: Denkbar wäre auch, dass der Dürr schneller spricht als denkt.
Die #FDP muss weg!
Wir können uns diese Partei nicht mehr leisten
#FDPrausausderRegierung #FDPunter5Prozent #fdpschadetuns
Warum dominiert eigentlich eine (inzwischen) 5%-Partei 95% der politischen Diskussion?
#FDP
#Deindustrialisierung
#Sparen
#Deutschland
#hartaberfair Neuwahlen wären meiner Meinung nach Quatsch. Warum die #noAfD jetzt schon noch stärker machen? Aber wenn es dann mal Wahlen gibt, wünsche ich mir, dass die #fdp in tiefster Versenkung verschwindet! Dass unser #KanzlerScholz sich nicht zeigt, ist auch eine Wahrheit, die mich extrem enttäuscht. Glaubwürdig scheinen mir nur noch die #gruenen zu sein. Bis auf Weiteres...
@SheDrivesMobility #Habeck hat ja sofort klargemacht, dass die Haushaltskrise der „Wirtschaft“ massiv schadet. Jetzt soll „die Wirtschaft“ mal dafür sorgen, dass #FDP und #CDU keine Dummheiten machen.
Im Kapitalismus bestimmen die Kapitalisten. Die einzige Hoffnung für eine fossilfreie Zukunft ist, dass die Kapitalisten sie als ihr eigenes Interesse erkennen. Was eigentlich nicht schwer sein sollte…
An der aktuellen politischen Situation nervt mich ja vor allem, dass
- die #Grünen primär von der #FDP ständig blockiert werden
- die #Ampel insgesamt ein kaputtes Haus übernommen hat
- und obendrein der Nachbar mit dem Auto rein gefahren ist (Putin),
aber am Ende ist das Narrativ das geschürt wird (und wahrscheinlich leider auch viele so wahrnehmen werden), dass alles sei der Ampel ihre Schuld und #Grüne & #SPD werden bei der nächsten #Wahl keine Mehrheit mehr bekommen. 😑
Hey, von der #FDP lernen heißt #verhindern lernen! #SPD #ZukunftNichtMitUns Rückwärts immer, vorwärts nimmer! #Verkehrswende https://ard.social/@tagesschau/111483967462839447
Der #Vize der #GelbenArmeeFraktion lässt sich eine Karibikkreuzfahrt mit seiner Frau "bezahlen",als Gegenleistung tritt er 2h an Bord auf und wettert über Habeck und das Heizungsgesetz und fordert dessen Rücktritt.
...Mehr muss man eigentlich über die #FDP echt nicht wissen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-kubicki-bundestag-kreuzfahrt-1.6310119
Ist das 50€ Ticket eigentlich schon tot?
#fdp #ampel #verkehrswende #deutschland
Nachdem die #Faschisten der #AfD mit ihrer Hetze und Hass die öffentliche Diskussion an sich gerissen haben, wundert mich das nicht wirklich.
Was mich wirklich, wirklich wütend macht, ist dass die angeblich demokratischen Parteien (z.B. #AfdMitSubstanz aber auch #CSU und #FDP) sich so von einer verfassungsfeindlichen und rechtsextremen Partei beeinflussen lassen und ihre Hetze auch noch übernehmen.
Danke an alle bei den Grünen die trotzdem noch ihre Arbeit machen.
Countdown für den #BfDI Ulrich Kelber (SPD):
Möglicherweise behält die #SPD nicht ihr Vorschlagsrecht für den Bundesdatenschutzbeauftragten. Nachdem sie bereits die Posten des Polizeibeauftragten des Bundes und des Wehrbeauftragten besetzt hat, pocht die #FDP auf ihr Recht:
https://www.golem.de/news/ulrich-kelber-countdown-fuer-den-datenschutzbeauftragten-2311-179781.html #datenschutz #DSGVO
"only nixon could go to china" heißt zwar einerseits, dass (in der ampel) "nur" die #fdp die #schuldenbremse ohne einen bruch der regierung abräumen könnte;
es heißt aber auch, dass "nur" die #grünen die klimaziele abräumen können.
& ernsthaft: was davon ist wahrscheinlicher?
Ob die #FDP eigentlich regierungsfähig ist, hat noch niemand gefragt, oder? Nur schicke Anzüge allein reicht ja auch nicht.
Diese Art der #Debatte gabs bereits,als die #Sektorziele aufgeweicht worden sind - auch da gabs in meiner Wahrnehmung mehr Kritik an den Grünen als an #spd und #fdp.
Glaubt ihr,die Grünen verhandeln nicht hart genug oder seht ihr andere Probleme, die explizit mit der Partei zu tun haben?
Ich bin hin- und hergerissen zwischen "Ohne die Grünen wäre es noch schlimmer" und "Haltung zeigen, für Werte einstehen".
Fakt ist nun mal, dass man politisch Komprisse eingehen muss.Wo aber ist die Grenze?
2/2
Ja, auch wenn die #SVP in der #Schweiz im #Nationalrat Plätze gut gemacht hat; unser #Parlament (inkl. #Ständerat) ist „Mitte-Links“.
Wer es nicht wahrhaben will, soll gefälligst mal die Plätze zählen.
Und noch klarer: sobald ein #FDP-Bundesratssitz frei werden sollte, wird #DieMitte einen zweiten #Bundesrat stellen.
@Komodore68 er nimmt auch da kein Blatt vor den Mund! Wäre natürlich schön, wenn die #FDP mehr auf #Baum hören würde
Der Fachmann muss gehen, damit der #FDP- Taugenichts weiter dilettieren kann.
@tagesschau Die Schuldenbremse sollte dafür sorgen, daß zukünftige Generationen in einem funktionierenden Staat leben.
Im Moment ist sie eine Investitionsbremse, die verhindert, daß zukünftige Generationen in einem funktionierenden Staat leben.
Wir leben in einem Klimanotstand.
Verursacht durch jahrzehntelanges Politikversagen.
Entweder, wir leisten uns jetzt die Intensivbehandlung, oder wir sterben schuldenfrei.
#fdp
#klimakrise
#merz
Ich muss bei solchen Unfällen immer dran denken, dass Bundesverkehrsminister #Wissing und die #FDP immer für die Freiheit der Fahrlässigen und an die Eigenverantwortung der Opfer appellieren. ... Als hätte der getötete Beifahrer halt langsamer beifahren und einen Helm tragen sollen.
@RalphStark https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/toedlicher-unfall-kreuz-neersen-100.html
#Papst #liebt #Menschen die Menschen lieben, die Menschen lieben, die die #Zukunft der #Kinder und #Enkel lieben ... !
#Cannabiscommunity #letztegeneration
#CDU #CSU #SPD #FDP #Lauterbach #Scholz #Lindner #Söder
#scientistsforfuture #parentsforfuture #hartaberfair
#Trauma #Traumata #Angst #Furcht #ULTIMARATIO #Epigenetics
#fearless #nofear #bebrave #survive #neversurrender #hope
#Umweltaktivisten #LuisaNeubauer #wochentaz #KlimakonferenzinDubai #Ökologie #Öko #Schwerpunkt #fff #COP28
@AufstandLastGen
It is also worth noting that #fdp promised to do exactly that at their election! At least I understood it that way. As a #fdp voter I would be totally pissed now for breaking that promise!
@tagesschau Kennt man ja, der Chef baut Mist und ein Untergebener muss gehen. #Lindner #LindnerRuecktritt #fdp #fdpraus
Harter Spar-Ritt
#AmpelKoalition #FDP #Lindner #Bundeshaushalt #Sparen #Karikatur # Cartoon
Wie ernst nimmt #FDP-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger die #Corona-Langzeitfolgen? Interne Dokumente zeigen, wie sie die hohen öffentlichen Erwartungen dämpfen will – und wo sie mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Clinch liegt. @martinruecker https://www.riffreporter.de/de/wissen/long-covid-forschung-corona-stark-watzinger-lauterbach
Da fand ich mal ne Position der #FDP richtig und Schwupps weg war sie. Ich finde die Einhaltung der Schuldenbremse wichtig, weil sie Gesetz ist (Inhaltlich gibt es viele gute Gründe dagegen).
Aber ständig Ausnahmen von einem Gesetzt machen ist falsch (und schadet der Demokratie) - dann muss man auch den Mut haben ein Gesetzt wieder zu streichen ... Ja ich weiss das ne GG Änderung hohes Quorum hat und im Moment wohl nicht umsetzbar - aber wenn die Mehrheiten so sind, muss man sie Respektieren.
@tagesschau Wie aber Scholz verhandelt doch mit Meloni und #SPD, #Union und #FDP übernehmen doch gerade das Programm der AfD. Oh wait, genau das ist die Ursache vom Rassismus? Uff was machen wir denn jetzt? Einfach weiter wie gehabt und wir übernehmen noch mehr AfD Inhalte? Klingt gut 🤡
@VCDeV So lange die #FDP dabei ist, braucht es keine Bilanz. Die #Grünen hätten die Regierung platzen lassen sollen, beim ersten Anzeichen, dass die FDP nicht spurt. Jetzt ist es zu spät. #Klimawandel #Artenschutz #Verkehrswende
"Für uns ist das Ziel die #VisionZero, also NULL Verkehrstote auf unseren Straßen. Ein umheimlich wichtiges Feld."
Derweilen ist die Zahl der Verkehrstoten wieder gestiegen, auf 2.782 im Jahr 2022.
Dennoch blockiert die #FDP weiterhin den wichtigsten Hebel zur Erreichung des Ziels: die Reduktion der Höchstgeschwindgkeiten auf Autobahnen, Landstraßen und in Ortschaften.
@SheDrivesMobility Das wäre auf jeden Fall besser. Herr #Lindner ist nur in der Lage seine eigene Ideologie umzusetzen und die Umverteilung von unten nach oben zu festigen. Die Zukunft unserer Gesellschaft spielt im Denken der #FDP keine Rolle.
Lese ich das richtig? Bei #Maischberger diskutierten Gerhard Baum (91) und Gauland (82) über ein AfD-Verbot? Alter! Wer schaut sich das an? Wer denkt sich so etwas aus?
Lasst doch mal lieber Luise Neubauer und Jochen Malmsheimer über ein FDP-Verbot diskutieren.
#FDP #Klimakrise #FridayForFuture #Deutschland #Ampel #Gruene
Was Joseph Stiglitz und Adam Tooze 2021 (!) sagten!
#fdp #ampel #lindner #grüne #spd #finanzminister #wirtschaftsnobelpreisträger #nobelpreis #haushalt #neoliberal
Ist euch mal aufgefallen, dass unsere #Ampel-#Regierung ein wunderbares #Deuterium-Atom abgibt?
Den Kern bilden - mit viel positiver Energie - die #Grünen flankiert von der inerten, absolut potenzialfreien #SPD. Darum herum kreist in absurdem Tempo eine nörgelnde, stets negativ geladene #FDP.
Aufgrund der Gesetze der #Quantenmechanik findet man in dieser Anordnung übrigens den #Kanzler umso schwieriger, je intensiver man nach ihm sucht. 😉
Die EU-Kommission hat eine Neuzulassung von #Glyphosat für weitere zehn Jahre angekündigt. #SPD, #Grüne und #FDP hatten jedoch im Koalitionsvertrag versprochen: „Wir nehmen Glyphosat bis 2023 vom Markt.“ Wie geht es jetzt weiter? Q&A von @mariannefalck https://www.riffreporter.de/de/umwelt/glyphosat-verlaengerung-pestizide-eu-biodiversitaet-efsa-bmel-oezdemir-gruene-fdp
„Das Problem hat einen Namen: FDP!“
Es stünde den #gruenen #spd #fdp gut zu Gesicht, #ulrich_kelber für eine zweite Amtszeit zu nominieren - die wir brauchen in 🇩🇪 Fachkunde, Haltung und deutliche Worte.
In fünf Wochen endet seine Amtszeit. ⬇️
Haushaltssperre
#FDP #Schuldenbremse #Haushaltssperre #Lindner #cartoon #karikatur
Mit dem Vorschlag die Förderung für Microchip-Fabriken in Dresden und Magdeburg zu streichen, zeigt die #FDP dass sie jeglichen Kontakt zur Realität verloren hat. Wirtschaftskompetenz am Arsch und die Sicherheitsinteressen der Westlichen Welt treten sie auch gleich mit Füßen.
Was für ein orientierungsloser und unmoralischer Sauhaufen.
#Lindner|s 5%-Partei erpresst die Ampel, blockiert den Bundeshaushalt und nimmt so ein ganzes Land in Geiselhaft. Anstatt fossile Subventionen abzubauen, soll nun der Sozialstaat zerstört werden.
#LindnerRücktritt
#FDPunter5Prozent 📉 ☑️
#FDP ⚰️ ⚰️ 🤷🏻♂️ 🚙 🍸
Lindner am 05.09.23: „Der Haushalt 2024 ist ein Haushalt mit Geld und Verstand, ein Haushalt mit Mut statt Leichtsinn (!), ein Haushalt mit weniger Schulden und mehr Chancen. Kurzum: ein kluger Haushalt der Veränderung.“
➡️ https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/lindner-bundeshaushalt-2024-2221232
#StaDDrat verpasst? Kein Problem. Ein Blick in die Medienlandschaft von #Dresden sagt euch fast alles, was ihr wissen müsst.
z.B., dass #CDU, #FDP & #Grüne die #ÖPNV-Preise erhöhen möchten. Oder das Zastrow in Zukunft das Winterevent ausrichtet.
Außerdem die katastrophale Krisendebatte der Freien Wähler sowie die Ernennung von Kai Schulz zum Direktor des kommunalpolitischen Zirkus.
Außerdem erfuhr en wir, dass Dresden noch bis Ende des Jahres Abschied von einem seiner bekanntesten Kulturdenkmäler nehmen muss. #NaddelundRonny verschwinden aus dem Stadtbild.
Die #FDP verstößt mit ihrer Haltung zu #Glyphosat mal wieder gegen den #Koalitionsvertrag:
"Wir nehmen Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt."
#Koalitionsvertrag 2021 2025 zwischen SPD, Grünen und FDP, Seite 37
Die FDP sabotiert durch ihre Blockadepolitik die Arbeit der Koalition. Es wird Zeit, dass der "Klimakanzler" Scholz endlich ein Machtwort spricht.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/eu-glyphosat-zulassung-abgelehnt-100.html
Wenn also rechte Politiker:innen aktiv, überzeugt und kontinuierlich daran arbeiten, dass es zunehmend normaler wird, sich in öffentlichen Räumen rassistisch zu äußern, dann braucht es ebenso aktive, überzeugte und kontinuierliche Arbeit dafür, dass dieses Denken denormalisiert wird. Wir brauchen [...] starke Gegenstimmen zu den sich zunehmend verschärfenden Anti-Migrations-Diskursen.
https://verfassungsblog.de/mikropolitik-des-rechtsrucks/
#Verfassung #Rechtsruck #SPD #Scholz #FDP #CDU #CSU #Rassismus
@tazgetroete
Ausgehend vom Trööt: Wieso muss nur Habeck neues #Geld suchen? Wieso nicht der #Klimakanzler? Oder der Finanzminister? Ist #Klimaschutz exklusiv Aufgabe des Wirtschaftsministers, die den Rest der Ampel nichts angeht?
Ist die #Finanzierungslücke nicht vielmehr Versagen von #SPD und #FDP?
@anneroth Solange da ein Denkprozess beteiligt war, der zu einer sachlich fundierten Meinungsänderung oder einer objektiv nötigen Anpassung, basierend auf einer veränderten Ausgangslage, zugrundeliegt, ist ja nichts schlechtes daran seine Position zu ändern.
Wäre halt nur unschön, wenn dies nicht der Fall ist, sondern nur politische Machtspielchen dahinterstecken. #FDP, bitte erklären Sie sich zu diesem Sachverhalt.
Guck mal an. Die #FDP hatte sich bei der Grundgesetzänderung zur #Schuldenbremse enthalten.
Dann könnte das ja jetzt geändert werden.
Siehe https://webarchiv.bundestag.de/archive/2010/0427/dokumente/textarchiv/2009/24572764_kw22_foedkom_sp/namabst.html und dann http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16225.pdf#page=27 (S.27/28)
“Wer in der Dunkelflaute sein Elektroauto lädt hat einen #Braunkohletesla, der mehr #CO2 emittiert als ein hochmoderner #Diesel”
Na dann rechnen wir das doch mal aus:
Mein #Tesla Model3 hat einen Langzeitverbrauch von 15,0kWh. Ich habe 8% Ladeverluste gemessen, macht 16,2kWh Verbrauch auf 100km.
Der höchste CO2 Ausstoß in diesem Jahr lag bei rund 650g CO2/kWh.
Wenn man in dieser Ausnahmesituation sein Auto lädt, liegt man bei 10,5kg CO2 auf 100km. /1
Muss Mensch noch mehr über die Profitgier von Lügnern und Heuchlern in Vorstandsetagen fossiler Energiekonzerne, ihre willfährigen Wasserträger von #CDU, #FDP und von #AfD bis #Wagenknecht, und die Volksverdummer von #Springerpresse & Co wissen?
#Desinformation - Innenministerium verdreht Fakten zu geplanter Kriminalisierung von #Seenotrettung
"Mit Irreführung und „Quatsch-Jura“ versucht Nancy Faesers #Innenministerium, Bundestagsabgeordnete über ein neues Gesetz zu täuschen: Dass darin Seenotrettung kriminalisiert würde, sei gar nicht der Fall. Dabei ist der Gesetzestext sehr klar: Der Entwurf enthält einen Straftatbestand, der die Retter:innen bedroht.
(...)
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat in seinem Entwurf für ein „Rückführungsverbesserungsgesetz“ bzw. in Paragraf 96 des Aufenthaltsgesetzes einen Passus versteckt, der die private Seenotrettung in Zukunft strafbar machen könnte. Es soll künftig auch illegale Schleuserei sein, wenn dies ohne Vorteilsnahme geschieht. Da Seenotretter:innen Menschen auf ihren Booten aufnehmen und diese dann zu einem europäischen Hafen fahren, könnten auch die uneigennützigen, unentgeltlichen Helfer:innen in den Fokus von Ermittlungen geraten. Eine ähnliche Gesetzgebung führt in #Italien regelmäßig zu Ermittlungen."
#Bundesregierung #FakeNews #Faeser #FckNzs #FortressEurope #Ampel #Grüne #FDP #SPD #Antireport
@SheDrivesMobility Ich habe das Gefühl, die Unsicherheit um die Zukunft dieses Tickets ist gewollt, auch wenn es im End dann doch bewilligt wird. Die #Unsicherheit verhindert, das Menschen ihre Entscheidungen bzgl. KFZ oder ohne KFZ darauf ausrichten können und wollen. Die Unsicherheit ist politisch für die #FDP nützlicher, als z.B. die Preiserhöhung jetzt zu beschließen, und damit zumindest eine verlässliche Planung zu ermöglichen.
@rahmstorf ich weine 😭 https://www.theguardian.com/environment/2023/jun/01/brazil-amazon-crime-dom-phillips-bruno-pereira
#Brazilian #Amazon at risk of being taken over by #mafia, ex-police chief warns ⚠️
#Politik #politics #vatikan #OK #Crime #climate #solutions end #Prohibition 🆘 #klima #letztegeneration #humankind #SystemProhibition #Anslinger #Neoliberalism #neoliberal #Geldwäsche #FincenFiles #Scholz #DeutscheBank ... 🏦 ⚠️ #Bayern #SPD #FDP #CSU #CDU #Grüne
#peace #friede #frieden #epigenetics #souls #soul #needs #pain #Janov #VivaLaVida 🌌 ☯️ #Maria 🛐
The #scientists are one (correct) side, the other side, the ones with the scam, are here in #Germany #Aiwanger #CDU #Merz #CSU #Soeder #FDP #Buschmann #Lindner #Wissing and in the #USA it's #BlackStone (The Blackstone Group Inc.).
It's as simple as that.
{"One side has the physical evidence, the other side their financial interests in mind."} https://troet.cafe/@rahmstorf@fediscience.org
Lieber @rahmstorf IST DAS SO?
☮️ https://troet.cafe/@Lost_Paradise/111393634931670300 🦺
#letztegeneration #Bundesregierung #Bayern #klima #klimaschutz #climate #klimakatastrophe #climatecrisis #solutions
https://www.umweltbundesamt.de/themen/23-weltklimakonferenz-in-bonn
#ClimateStrike #MothersRiseUp
#parents #Scholz #SPD #FDP #CSU #CDU #Grüne #Menschenrechte
