#Polizei
Polizeieinsatz bei Derby im Jahr 2022: Was ist aus dem Fall geworden?
Nach einem umstrittenen Einsatz beim Derby am Millerntor im Oktober 2022 laufen die Ermittlungen gegen einen Bundespolizisten immer noch.
#hamburg #FCSP #Stadtderby #HSV #Polizei #Polizeigewalt #Festnahme #Gewalt #HamburgNews #Hamburg
#Zeugenaufruf nach einer gefährlichen Körperverletzung durch ein #Messerangriff
Tödliches Familiendrama im Kreis Günzburg: So handelt das Jugendamt bei Kindeswohlgefährdung
Islamist aus dem Irak: Verdächtiger in Niedersachsen wegen Anschlagsplänen festgenommen
Israel News ++ Hamas lässt sechs weitere Geiseln frei ++
Israel News ++ Sechs weitere Geiseln offenbar auf dem Weg zurück nach Israel ++
#POLIZEI UND #SCHULE KRIMINALISIEREN KIND : #RASSISMUS AN DER #GRUNDSCHULE – #POLIZEIPROBLEM
Eine Schulleiterin in Wilhelmshaven rief ohne Benachrichtigung der Eltern die Polizei, weil ein schwarzes Mädchen eine Freundin fotografiert hatte. Es fällt schwer, sich vorzustellen, dass einer Julia Meier und ihrer Tochter Greta Ähnliches geschehen wäre. Es ging um ihren Fotoapparat, eine rosafarbene „Kidizoom“; eine Kamera für Kinder, ohne Internet-Verbindung
Israel News ++ Zwei weitere israelische Geiseln freigelassen ++
Bayerische #Polizei testet Datamining mit echten Personendaten - Palantir-Software
"Im bayerischen Landeskriminalamt läuft seit Monaten ein Testbetrieb der umstrittenen Analysesoftware von Palantir mit echten Personendaten․ Der Landesbeauftragte für #Datenschutz hat erst über Recherchen des Bayerischen Rundfunks davon erfahren – und will den Vorgang prüfen․"
#Überwachung #bayern #Bundesverfassungsgericht #Datamining #Palantir #predictivepolicing #Staat #LKA #Herrschaft #Autoritarisierung #Netzpolitik
Rollstuhl im Gleisbereich – Verspätungen bei Berliner S-Bahn
#Rollstuhl #Gleis #Verspätung #Berlin #SBahn #Alexanderplatz #Polizei
https://bahnblogstelle.com/209511/rollstuhl-im-gleisbereich-verspaetungen-bei-berliner-s-bahn/
Innenstadt großräumig abgesperrt: Mann mit Spielzeugwaffe löst Großeinsatz in Jobcenter aus
Razzia in Reichsbürgerszene: Polizei findet etliche Goldbarren im "Königreich Deutschland"
Ungarns Grenzschutz: Von diesem Zaun lassen sich Migranten nicht aufhalten
Ungarn: „Das ist noch ein Loch!“ – So erfolgreich ist Ungarns Grenzschutz wirklich
Holger Stanislawski: FC St. Pauli oder der HSV? „Ein Doppel-Aufstieg wäre das Beste“
Körperliche Auseinandersetzung auf dem Marienplatz
Polizei bereitet sich auf Stadtderby in Hamburg vor
Heute Abend empfängt der FC St. Pauli den HSV im Millerntorstadion. Die Polizei setzt auf eine strikte Trennung der Fanlager.
#Hamburg #Derby #Stadtderby #HSV #St #Pauli #Polizei #Polizeieinsatz #Pyrotechnik #HamburgNews
Israel News ++ Blinken fordert von Israel Schritte gegen gewalttätige Siedler ++
Lehrte: Polizei beendet Großeinsatz im Jobcenter
🦺 800 KollegInnen von #GEW und #verdi aus dem #ÖffentlicherDienst der Länder und dem #Handel heute gem. auf der Straße in #Dortmund für faire Löhne. 💪 Denn: #zusammengehtmehr! ❤️lichen Dank auch an die #Polizei Dortmund für die Begleitung unserer Demo durch die Stadt. #Gewerkschaft @wirsindverdi
Hamas bekennt sich trotz Waffenruhe zu Anschlag in Jerusalem und ruft zu „Eskalation“ auf
Hamas bekennt sich trotz Waffenruhe zu Anschlag in Jerusalem und ruft zu „Eskalation“ auf
Terror: Jugendliche wollten LKW auf Weihnachtsmarkt in Leverkusen sprengen
Hamburg Airport: Eurowings-Maschine rutscht nach Landung auf Grünstreifen
2013 nach Syrien ausgereist: Mutmaßliche IS-Terroristin in Trier festgenommen
Israel News ++ Spanien bezweifelt Einhaltung des Völkerrechts durch Israel ++
Software Palantir: Testet Bayern ohne Rechtsgrundlage?
Beim bayerischen Landeskriminalamt läuft der Testbetrieb einer Software von Palantir mit echten Personendaten. Das haben BR-Recherchen ergeben. Der Landesbeauftragte für Datenschutz will nun prüfen, ob es dafür eine rechtliche Grundlage gibt.
#Polizei Beamte im Bereich des Präsidiums #Rheinpfalz bemängeln unzumutbare Arbeitsbedingungen. So könnten Schichtdienste nicht in der erforderlichen Stärke angetreten werden.
Bobingen: Spiegel an Auto demoliert: Polizei sucht Zeugen
Königsbrunn: 35-Jähriger will ein gefälschtes Rezept einlösen
Wehringen: Unbekannter will Heckscheibe einschlagen
Jerusalem: Zwei Tote bei Anschlag – Zwei Attentäter erschossen
Jerusalem: Eine Tote bei Anschlag – Zwei Attentäter tot
#Unfall zwischen PKW und Radfahrerin/91-Jährige wird von Straßenbahn erfasst
https://wettertopia.de/news/viewtopic.php?f=945&t=57812&p=59906#p59906
#Öffentlichkeitsfahndung nach räuberischem Diebstahl: #Polizei veröffentlicht Täterfotos
Infos und Fotos unter
Silvester in Hamburg: Wohl keine zusätzlichen Böller-Verbote
Weitere Böller-Verbotszonen - ähnlich wie an der Binnenalster und am Rathaus - seien nicht rechtssicher zu begründen, so Innensenator Grote.
#Hamburg #Silvester #Feuerwerk #Böller #Verbot #Polizei #Harburg #Zone #Rathaus #Binnenalster #HamburgNews
Pariser #Polizei bereitet eine Olympiade des autoritären Kontrollstaats vor
Der Polizeipräfekt von #Paris, Laurent Nunez, kündigte an, dass die Polizei im Rahmen der Olympischen Spiele 2024 in der Stadt strenge Kontrollzonen und Sperrgebiete einrichten will.
Das geplante autoritäre Kontrollregime, das mit dem üblichen Gerede von "Sicherheit" und "Terrorabwehr" propagiert wird, sieht dabei nicht nur die Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung, das Schließen von Metrostationen sowie Leibesvisitationen für Menschen vor, die bestimmte Gebiete in der Stadt während der Eröffnungszeremonie und den Spielen betreten wollen bzw. müssen.
Sondern auch, dass Bewegungsfreiheiten in Bereichen der Stadt an das Vorweisen von QR-Codes gekoppelt werden.
Dazu und darüber hinaus sollen sich Anwohner*innen, ihre Besucher*innen, Menschen die die Spiele von Hausdächern, Balkonen von Hotels und Wohnungen oder von Booten auf der Seine aus beobachten wollen, zuvor registrieren müssen und ggf digitale Bewegungs- und Aufenthaltszertifikate vorweisen, wenn es nach der Polizei geht.
Oppositionelle aus dem linken Spektrum kritisieren das Vorhaben als weiteren "Liberticide" in #Frankreich.
@surveillance
#Surveillance #EU #Olympia #Antireport #Überwachung #Staat #Herrschaft
Wir waren mit Pete in Berlin spazieren & so viele Parallelen: Obdachlosigkeit, #Gentrifizierung, Racial Profiling, #polizeigewalt aber auch: Menschen, die sich zusammentun und sich wehren! 🔥
Bis 2030 will die EU die #Obdachlosigkeit beseitigen. Eher wird wohl #Polizei, #Kontrolle und #Videoüberwachung materiell über-ausgestattet, als bezahlbare Wohnungen angeboten. Die Parteien von SPD, Grüne, FDP, AFD, CDU haben mit dem sich gegenseitig anfachen genug zu tun. Verarmte Leute und ihre Kinder sollen die Klappe halten und Niedriglohnjobs machen 😡
🚨️ Wiederholung der sehr interessanten Veranstaltung:
„Also von uns eskaliert es regelmäßig überhaupt nicht“ – #Polizei & die Erzählung polizeilicher Gewalt als Ausnahme – ein Vortrag von Dr. Stephanie Schmidt 🚔️👮♂️️
Da die Veranstaltung letzte Woche Donnerstag kurzfristig nicht stattfinden konnte, wird sie nun wiederholt.
📍️ Black Pigeon
📅️ Donnerstag, 30. November 2023, 18:00 Uhr
https://abcruhr.noblogs.org/polizeilichegewalteskalation/
#Polizeigewalt #Dortmund #ABCRuhr #AnarchistBlackCross #Gewalt #Polizeiproblem
St. Pauli: Zahlreiche Razzien nach Anschlag auf Shisha-Bar
Nordrhein-Westfalen: Vorbereitung eines islamistischen Terroranschlags – Haftbefehl gegen 15-Jährigen erlassen
Wie Katze Lucky nach einem Jahr wieder zu ihrer Familie fand
Eine Familie in Niedersachsen hat ein Jahr nach ihrer Katze gesucht. Dann tauchte sie 60 Kilometer weit weg plötzlich wieder auf.
🚨️ Wiederholung der sehr interessanten Veranstaltung:
„Also von uns eskaliert es regelmäßig überhaupt nicht“ – Polizei & die Erzählung polizeilicher Gewalt als Ausnahme – ein Vortrag von Dr. Stephanie Schmidt 🚔️👮♂️️
Da die Veranstaltung letzte Woche Donnerstag kurzfristig nicht stattfinden konnte, wird sie nun diesen Donnerstag wiederholt.
Am 30. November 2023 präsentiert und Stephanie im Black Pigeon ihre Forschungsergebnisse zu polizeilicher Gewalteskalation im Amt. Unter anderem dreht es sich um die Frage, wie die Polizei die Welt interpretiert und welchen Einfluss das auf unser Leben hat.
📍️ Black Pigeon, Scharnhorststraße 50, 44147 Dortmund 📅️ Donnerstag, 30. November 2023, 18:00 Uhr
abcruhr.noblogs.org/anti-knast-cafe-am-01-12/
Am Freitag, 1. Dezember, um 19:00 Uhr findet dann übrigens das Anti-Knast-Café statt.
Cc: @AGDo@todon.eu @nordpol_do@chaos.social
#Polizei #Polizeigewalt #Dortmund #AntiKnastTag #ABCRuhr #AnarchistBlackCross #Gewalt #Polizeiproblem
(comment on Affekt und Polizei)
Jugendlicher konsumiert Lachgas und stürzt vor Zug
Foto: Symbolbild
#Jugendliche #Lachgas #Zug #Bahnhof #Pasing #München #Polizei
https://bahnblogstelle.com/209473/jugendlicher-konsumiert-lachgas-und-stuerzt-vor-zug/
12-Jährige auf Schulweg von Straßenbahn erfasst – schwer verletzt
Foto: Symbolbild
#Unfall #Schulweg #Straßenbahn #Köln #Polizei
https://bahnblogstelle.com/209470/12-jaehrige-auf-schulweg-von-strassenbahn-erfasst-schwer-verletzt/
Rechtsextreme Kampfsportler Knockout51: Razzien gegen Neonazi-Schläger
Woanders wäre das ein Jackpot gewesen:
1. #Auto|fahrer überholt mit zu wenig Abstand. #Polizei direkt dahinter.
2. Polizei zieht Autofahrer wg anderer Sache raus.
3. Ich komme etwas später dazu, weise auf den Abstand hin. Fahrer scheint das lusig zu finden und erscheind mir amüsiert.
Polizist sagt, ich soll weiterfahren, dies sei eine Kontrolle. Ich gehe etwas weiter weg und warte.
Fahrer darf weiterfahren, Polizisten kommen zu mir, ich erkläre das mit dem Abstand.
Polizist der Polizei #Fahrradmordor: Ich hab das gesehen, das war genug #Abstand.
Es war bergauf und es gab zwei Fahrstreifen in meiner Fahrtrichtung.
Kann nicht nachvollziehen, wie der Polizist tagsächlich glauben will, dass das Genug Abstand war, obwohl der Fahrer noch auf "meinem" Fahrstreifen fuhr während ich dort fast mittig auf dem Fahrstreifen fuhr.
Ausschreitungen bei Eintracht Frankfurt: „Die Polizei hat gelogen“
Jagd auf Geflüchtete in #Serbien
"Seit Wochen läuft eine »Spezialoperation« unter EU-Beteiligung. Angeblich richtet sie sich gegen Schleuser und »Terroristen«.
(...)
In den meisten Squats ließ sich über die ersten Wochen der »Spezialoperation« beobachten, dass die Polizist*innen täglich eine Handvoll Menschen mitnahmen und zugleich immer wieder Eigentum von anderen Personen zerstörten. Die permanente Polizeipräsenz und die Angst vor Vertreibungen sorgten dafür, dass sich die Menschen entschieden, sich nicht mehr in Gebäuden aufzuhalten, sondern in den Feldern zu schlafen, um sich im Fall eines erneuten Polizeieinsatzes besser verstecken und einfacher flüchten zu können. Dabei sanken die Temperaturen im vergangenen Monat kontinuierlich, und es regnete häufiger. Die Nachrichten von Menschen, die sich versteckt halten und verzweifelt nach Regenkleidung, Schlafsäcken, Schuhen oder Essen fragten, häuften sich
Auch Berichte darüber, dass die Polizei auf Menschen schießt, haben die Hilfsinitiativen erhalten.
(...)
Dazu kommt, dass durch den Einsatz humanitäre Hilfe nahezu unterbunden wurde.."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178095.migration-jagd-auf-gefluechtete-in-serbien.html via @ndaktuell
#MigrationIsAHumanRight #Europa #FortressEurope #FightTheFortress #Polizei
Der Effekt ist nicht dramatisch, aber er ist da. Das Vertrauen in die #Polizei hat in den letzten drei Jahren abgenommen.
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Taxi über die 110 bestellt: #Wintereinbruch in Wiesbaden: mehr als 1.000 sinnlose #Notrufe
"Können Sie mich nach Hause fahren? Oder: Warum wurde nicht gestreut? Solche Anrufe gingen am Montagabend per #Notruf bei der #Polizei in Wiesbaden ein."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/zu-viele-falsche-notrufe-gingen-wegen-scheechaos-bei-polizei-wiesbaden-ein-100.html
Deutscher Wetterdienst: „Feuerwehr im Dauereinsatz“ – Glatteis in weiten Teilen Deutschlands
@tagesschau Vielleicht sollte man mal lieber auch zum Thema #polizeigewalt recherchieren.
Als #fck Fan bekomme ich mit, wie die #polizei #kaiserslautern rund um den #betze mit den Heimfans umgeht.
Im Sommer bspw. wurden Fans stundenlang - ohne Erklärung & Grund - festgehalten, ohne Toiletten, ohne Wasser. Busse & Züge wurden verpasst, Fans mussten in KL übernachten; und die Kosten dafür tragen.
Dass es hier nicht schon mal richtig geknallt hat zwischen Polizei & Ultras wundert mich.
Verkohlte Leiche auf Güterbahnhof-Gelände in Erfurt gefunden
#Leiche #Güterbahnhof #Bahngelände #Erfurt #Brand #Polizei #Feuerwehr
https://bahnblogstelle.com/209451/verkohlte-leiche-auf-gueterbahnhof-gelaende-in-erfurt-gefunden/
Mehr als 300 Verfahren wg. rechter Straftaten sind beim #Staatsschutz /LKA in #Berlin nicht oder nur unzureichend bearbeitet liegen geblieben. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Die #Polizei sieht kein politisches Motiv. Abgeordnete hingegen sprechen von einem Skandal. https://www.migazin.de/2023/11/27/absicht-ueberlastung-senat-aufklaerung-straftaten/
Unbekannte ziehen Notbremse in S-Bahn und besprühen Zug mit Graffiti
#Notbremse #SBahn #Hamburg #Graffiti #Sachbeschädigung #Dollern #Niedersachsen #Polizei
Rätselhafter Fall in Berlin: Mann bricht wohl bei Tante ein - und wird getötet
Alles deutet auf ein Tötungsdelikt hin: In Berlin wird bei einer 86-Jährigen eingebrochen. Als die Polizei vor Ort eintrifft, findet sie in einer anderen Wohnung den Neffen der Frau tot auf. Nun ermittelt die Mordkommission.#International #Berlin #Polizei #Kriminalität #MordundTotschlag #Todesfälle
Rätselhafter Fall in Berlin: Mann nach Einbruch bei Tante tot aufgefunden
Das klingt ein bisschen nach: Die einen sagen so, die anderen so. Aber eigentlich sind alle, bis auf GdP, DpolG und Hochschule der Polizei, im wesentlich für den Vorschlag. Sogar der Vetreter des Bundes der Krimainalbeamten,
Eingen der Experten geht der Entwurf nicht weit genug.
US-#Polizei hat Zugriff auf #Telefondaten Millionen #Unverdächtiger
"Ein geheimes Programm ermöglicht US-#Strafverfolgungsbehörden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene Telefondaten Millionen Unverdächtiger zuzugreifen...Bereits 2013 seien täglich 4 Milliarden Einträge hinzugekommen.." 😠 https://www.heise.de/news/US-Polizei-hatte-Zugriff-auf-Telefondaten-Millionen-Unverdaechtiger-9539654.html
Die gute Nachricht: Seit Anfang 2022 sind zumindest keine Menschen durch Maßnahmen der Bundespolizei gestorben. Das ergab eine Anfrage der Linksfraktion. Doch in 21 Monaten wurden 577 Menschen bei Einsätzen verletzt. #Polizei https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178098.anfrage-der-linken-verletzte-bei-einsaetzen-robuste-bundespolizei.html
@tagesschau Die #Polizei klärt Dinge die die Polizei betreffen.
In #Frankfurt!
😶
Der unwiderstehliche Geruch von Festplatten
"Bei Hausdurchsuchungen kommen immer öfter auch „Datenspeicher-Spürhunde“ zum Einsatz. Sie können Smartphones, Festplatten und sogar SIM-Karten riechen. Bei deren Ausbildung will sich die Polizei allerdings nicht in die Karten schauen lassen."
https://netzpolitik.org/2023/datenspeicher-spuerhunde-der-unwiderstehliche-geruch-von-festplatten/
#Privacy #Data #Datenschutz #Security #Netzpolitik #Repression #Polizei #Staat #Herrschaft
"Heute ist die #FPÖ eine radikalisierte Partei"
Mein Interview mit Karl Öllinger von @stopptdierechten im neuen Mo-Magazin von #SOS_Mitmensch über #Waffen bei #Neonazis, #Rechtsextreme bei der #Polizei & Recherche im Gerichtssaal
Ab sofort im Straßenverkauf, als Beilage bei DerStandard oder online
momagazin.at
Illegale Zuwanderung durch Grenzkontrollen offenbar stark gesunken
Unerlaubte Einreisen nach Deutschland sind laut einem Medienbericht stark zurückgegangen. Innenministerin Faeser hatte im Oktober stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz veranlasst.
#Zuwanderung #IllegaleEinwanderer #Polizei #Grenzkontrollen #Polen
Der wahre #Skandal ist, dass die #Polizei die Arbeit für einen der schlimmsten NAZIS macht. Für einen #NAZI! #Anslinger 🚭
#Epigenetik und #Neuroplastizität
Die #Nazis und #Bayern wollen das ja NICHT wissen. #Merz #Gabriel #Atlantikbrücke #DeutscheBank #fff #klima #Cannabis #Betrug #FASD
#EndokrineDisruptoren #Epigenetics #biohazard #letztegeneration #fridaysforfuture #weedmob #Cannabinoide #Linnemann #Scholz #climate #Sucht #cancer #Janov #Kirche #Papst #Missbrauch #FinCENfiles #Geldwäsche
![Wie viele #Missbrauchsopfer [genaue bekannte Zahlen, Dunkelziffer?] versuchen ihre # eingebrannten Traumata [gewaltiger #epigenetisch gespeicherter #Schmerz] mit #Schmerzmitteln [#Drogen] zu lindern, oder mit #Cannabinoiden zu heilen?
Es zumindest verzweifelt versuchen?
Wer versteht die psycho-bio-physikalischen Hintergründe? Das #Gesamtsystem Mensch?
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109812713788557381
#Trauma #Cannabis #weedmob #klagen #milliarden #like #monsanto #onelove
https://www.kiwi-verlag.de/buch/ursula-enders-ursula-enders-zart-war-ich-bitter-war-s-9783462033281
#zartbitter #Papst](https://cdn.masto.host/frontendsocial/cache/media_attachments/files/111/483/804/409/596/795/small/f14e0286de69c6e2.png)
Drogen statt Küchengerät: Rentner bekommt falsches Paket
Ein 74-jähriger Mann aus dem Bodenseekreis staunte nicht schlecht, als er sein Paket öffnete.
Rechtsextremismus bei Polizei? Ein Berliner Staatsschutzbeamter hat 300 mutmaßlich rechte Straftaten nicht bearbeitet. #Polizei #Polizeiproblem https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178006.rechtsextremismus-offene-faelle-berliner-polizist-ermittelte-nicht-gegen-rechts.html
@whalecoiner
Und, hat die #Polizei schon den Waffenschein verlangt????
In #Göttingen lügt die #Polizei in einem Gerichtsverfahren wegen der Besetzung einer leerstehenden #JVA. Nach einem Freispruch für die Angeklagten gibt es nun eine Anzeige wegen #Falschaussage gegen eine Beamtin. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177999.einheit-aus-hannover-anzeige-gegen-polizistin-wegen-falschaussage-vor-der-justiz.html
»Fehlerhaftes #IT-Projekt - Rüffel für Kanton #Bern: #Polizei-Software massiv unterschätzt«
Hach ja, da wird für neue #Software öfters viel verlangt aber unpräzise. Mensch könnte zB auch einzelne Lösungen auf einem Standart miteinander kommunizieren lassen, doch jegliche Produzenten haben ihre eigene Lösungen.
Jahrelang blieben beim für #Rechtsextremismus zuständigen #Staatsschutz Straftaten liegen.....
"Es ist der nächste rechte Skandal innerhalb der #Polizei Berlin. Beim für politische Kriminalität zuständigen Staatsschutz blieben über Jahre 300 Fälle aus dem Bereich rechtsextreme Kriminalität unbearbeitet liegen. Die Polizei ermittelt nun wegen Strafvereitelung im Amt gegen sich selbst ........"
https://taz.de/Ermittlungen-gegen-Berliner-Polizisten/!5971521/
Falschaussage vor Gericht:
Polizei beim Lügen erwischt
Ein Göttinger Anwalt zeigt eine Polizistin wegen Verdachts der Falschaussage vor Gericht an. Ihre Aussage hatte einen Demonstranten belastet.
https://taz.de/Falschaussage-vor-Gericht/!5971346/
#vertrauen #polizeiproblem #göttingen #hessen #polizei #falschaussage
📣️ Sehr interessante Veranstaltung am morgigen Donnerstag in Dortmund:
„Also von uns eskaliert es regelmäßig überhaupt nicht“
Polizei & die Erzählung polizeilicher Gewalt als Ausnahme
Ein Vortrag von Dr. Stephanie Schmidt 🚔️🚨️👮♂️️
📍️ Black Pigeon, Scharnhorststraße 50, 44147 Dortmund
📅️ Donnerstag, 23. November 2023, 18:00 Uhr
https://hermine-termine.net/hermine/app/index.php/list/view/1916755
#Polizei #Polizeigewalt #Dortmund #AntiKnastTag #ABCRuhr #AnarchistBlackCross #Gewalt
#Polizei in #Frankreich nutzt heimlich Gesichtserkennungssoftware
"Investigative Recherchen werfen den Strafverfolgungsbehörden in Frankreich vor, rechtswidrig und heimlich Gesichtserkennungssoftware zu nutzen․ Das Investigativmedium Disclose legt offen: Bereits seit 2015 sei mit Wissen des Innenministeriums biometrische Software des israelischen Anbieters BriefCam im Einsatz․"
#Überwachung #Netzpolitik #DeepLearning #Disclose #Euractiv #EuropäischeUnion #Frankreich #Gesichtserkennungssystem
Hallo, Polizei? Da badet eine Kuh in meinem Pool!
Eine Polizeistreife dachte erst, ein Autofahrer wolle sie auf den Arm nehmen. Aus dem vermeintlichen Gag wurde eine Rettungsaktion.
#Kuh #Weide #Herde #Swimmingpool #Thuringen #Jena #Polizei #Einsatz #Rettung #Wasser
Warum gibt’s die #Polizei? Was hat das mit Kapitalismus zu tun? Warum sind Polizisten so oft rassistisch? Kann es überhaupt eine Polizei ohne #Rassismus geben?
.
Antworten auf diese Fragen: Freitag 24.11. 19:00, Barrio Olga Benario in MÜNCHEN! Da stellt Lea Pilone »Polizei und Rassismus in Deutschland« vor, ihren Beitrag im Sammelband »Die Diversität der Ausbeutung« || https://bayern.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/ZPHZQ/polizei-und-rassismus-in-deutschland
.
Wer nicht ins Barrio kommen kann, der:dem sei unser Buch ans Leseherz gelegt: https://dietzberlin.de/produkt/die-diversitaet-der-ausbeutung
Ach.... Europas Polizeien dürfen bald mehr #Daten austauschen!
"Der Prümer Vertrag regelt, welche Daten europäische Polizeibehörden untereinander teilen dürfen․ Die EU plant seit langem, das Abkommen auszuweiten, seit Montag steht die neue Fassung․ Biometrische Daten sollen nun einfacher ausgetauscht werden können․"
https://netzpolitik.org/2023/pruemer-vertrag-europas-polizeien-duerfen-bald-mehr-daten-austauschen/
#Überwachung #datenaustausch #DNA #EPRIS #EUKommission #EUParlament #EURat #EuropäischeUnion #Fingerabdrücke #Führerscheindaten #Gesichtserkennung #Polizei
Boah, solche Artikel kotzen mich an 🤬🤬🤬
Klar gehört #Sozialleistungsbetrug geahndet. Nur will #dieHureDerReichen offenbar von #Steuerbetrug, #Abgabenhinterziehung, #Schwarzarbeit, Umgehung von #Ausländerbeschäftigungsgesetz, ... (bewusst?) weniger wissen als von #Betrug bei #Sozialleistungen. 🤷♂️
"Wenig Skrupel, das System zu hintergehen" - diese Aussage soll nun für wen gelten?
Für den Unternehmer der illegal syrische Asylanten als Reinigungskräfte anstellt und diese in der Finanzpolizei putzen lässt? Aber nein, nicht doch. Damit sind u.a. als arbeitslos Gemeldete gemeint die wieder einen Job finden und das nicht (gleich) melden. SKRUPELLOSE VERBRECHER!!!
"#Sozialleistungsbetrug im Fokus der #Polizei"
https://tirol.orf.at/stories/3232632/
Absolut kein Verständnis für die #Polizei #Duisburg in dieser Sache:
Ein #Fahrradfahrer stellt eine Online-Anzeige, weil ein Autofahrer Minderjährige gefährlich überholt habe (inkl. Fotos). Der bearbeitende Hauptkommissar der Polizei Duisburg schließt aus der Tatsache, dass die Minderjährigen selbst keine Anzeige erstattet hatten, dass wohl keine Straftat vorgelegen haben kann und ermittelt dann gegen den Anzeigenersteller wegen falscher Verdächtigung.
29-Jähriger fährt auf Zugkupplung von Holzminden nach Höxter
Foto: Symbolbild
#Zug #Kupplung #Holzminden #Höxter #Polizei
https://bahnblogstelle.com/209194/29-jaehriger-faehrt-auf-zugkupplung-von-holzminden-nach-hoexter/
Sicher ist nur die Unsicherheit – #Spendenaufruf für Abdalah
Am Dienstag, den 7. November wurde unser Freund #Abdalah nach #Ghana abgeschoben. Zusammen mit fünf Geflüchteten hatte er 2020 gegen die #Hausordnung in der #Landeserstaufnahmeeinrichtung #Freiburg geklagt. Der #Prozess ist weiterhin vor dem #Verwaltungsgericht Freiburg anhängig. Wir protestieren gegen den #Abschiebewahn und rufen zu Spenden für Abdalah auf.
Die #Polizei holte Abdalah am Montagabend in seiner Unterkunft ab, er verbrachte die Nacht auf der Polizeistation. Am Dienstagmorgen wurde er in München um 7 Uhr zusammen mit anderen Geflüchteten in einen Charter-Flug gezwungen. Für Abdalah ist die #Abschiebung das bittere Ende seiner #Flucht nach Europa. 2007 floh er aus Ghana, überquerte 2011 das Mittelmeer und schlug sich danach in #Italien als #Taxifahrer durch. 2019 erreichte er Deutschland. Nirgendwo konnte er sich sicher sein.
Normalerweise muss der deutsche Staat im #Asylverfahren den Geflüchteten nachweisen, dass sie in ihrem #Herkunftsland nicht verfolgt wurden. Da Ghana als sogenanntes sicheres Herkunftsland eingestuft ist, musste Abdalah mit seinem #Asylantrag gegen die staatliche Vorannahme argumentieren, dass Ghana komplett sicher sei. Diese #Beweislastumkehr führt bei Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern zu niedrigen Anerkennungsquoten – auch Abdalahs Asylantrag wurde als offensichtlich unbegründet abgelehnt.
In Ghana steht #Homosexualität unter Strafe, wiederholt kam es zu polizeilichen Übergriffen bei Demonstrationen sowie Einschüchterungen und Strafen gegenüber unabhängigen Journalist*innen. Entgegen ähnlichen Einwänden sollen aktuell #Georgien und #Moldau zu sicheren Herkunftsländern deklariert werden. Das zeigt: Mit der Realität vor Ort hat die Einstufung nichts zu tun. Dafür werden Geflüchtete aus diesen Ländern in #Deutschland dazu verpflichtet, bis zu ihrer Abschiebung in #Aufnahmelagern zu wohnen. Sie haben nur eine Woche Zeit, um gegen die Ablehnung ihres Asylantrags zu klagen und unterliegen einem #Arbeitsverbot, das ein Bleiberecht über eine A#usbildung verunmöglicht. Das eigentliche Ziel dieser Konstruktion ist #Migrationsverhinderung durch #Entrechtung.
Abdalahs Abschiebung muss auch im Kontext des aktuellen Abschiebewahns gesehen werden. Mit Unterstützung Deutschlands reicht es der EU nicht, Geflüchtete mit #Schallkanonen zu beschießen. Per #Migrationsabkommen werden Nicht-EU-Staaten dafür bezahlt, die Geflüchteten schon außerhalb Europas in die Wüste zu schicken. Wer wie Abdalah diesen Horror überlebt, darf dann auch in Deutschland nicht zur Ruhe kommen. Schon heute finden #PushBacks an der bayrischen Grenze statt, schon heute ist jeder zweite #Abschiebehaft-Gefangene zu Unrecht in Haft, schon heute erhalten Geflüchtete häufig weniger #Sozialleistungen als nach dem gesetzlichen #Existenzminimum. Mit dem neuen #Gesetzespaket der #Bundesregierung soll all das nun erneut verschärft werden. Getrieben von der Vorstellung, Geflüchtete würden ihre Flucht nach Deutschland abbrechen, wenn sie erfahren, dass sie in Deutschland #Sozialleistungen nur noch per Bezahlkarte erhalten.
Diese offenkundige Irrationalität verwundert nicht, weil es der Politik vor allem darum geht, Handlungsmacht zu suggerieren und dem ohnehin schäumenden Volk nach dem Mund zu reden. Dass sich ausgerechnet #Arbeitgeberverbände für #Bleiberechtsregelungen aussprechen und die Politik an die eigenen Staatsinteressen einer funktionierenden #Wirtschaft erinnern, zeigt wie sehr die bürgernahe Politik von ihrem rassistischen Wahn beseelt ist. Ist das #Asylrecht erstmal vollständig abgeschafft, wird der Traum der reinen Selektion wahr: Deutschland den Deutschen (und ihren hochqualifizierten Fachkräften aus dem Ausland).
Ende Oktober war Bundeskanzler #Scholz in Ghana, um #Fachkräfte abzuwerben. Dabei wurde er mit Student*innen konfrontiert, die sich gegen diesen #Braindrain wehren. Abdalah war schon hier und hat bis zu seinem Arbeitsverbot in einem Hotel gearbeitet. Trotz seiner prekären Situation hat er den Mut aufgebracht, sich politisch gegen seine Entrechtung einzusetzen und bessere Lebensbedingungen für alle Geflüchteten einzuklagen. 12 Jahre hat Abdalah versucht, sich in #Europa ein eigenes Leben aufzubauen. Die Abschiebung zerstört diese Möglichkeit. Noch auf der Polizeistation sagt er am Telefon, dass er in Ghana nicht bleiben kann und sich bald wieder auf den lebensgefährlichen Weg nach #Lybien machen will. Dass Schutzsuchende wie Abdalah hin und her geschleudert werden, ist das Ergebnis einer rassistischen Ideologie, die weiterhin der Kritik bedarf. Wir protestieren gegen diesen Wahn und rufen zu Spenden für Abdalah auf.
Bankverbindung
Aktion Bleiberecht
Volksbank Breisgau Nord e.G.
IBAN: DE75 6809 2000 0000 3615 26
BIC: GENODE61EMM
Stichwort: Abdalah
Paypal
lea_fr_watch@riseup.net
Homepage: https://www.aktionbleiberecht.de/2023/11/sicher-ist-nur-die-unsicherheit-spendenaufruf-fuer-abdalah/
Instagram: https://www.instagram.com/p/Cz3tfvYItE2/?utm_source=ig_web_copy_link&igshid=MzRlODBiNWFlZA==
This week in fuck the police: (1974)
Icelandic police drugged, raped, scrambled the memories of 6 Icelandic citizens following a disappearance of two Icelanders 9 months separated in time.
One was a prominent school teacher.
This occurred over years, with prison guards abusing them, gaslighting.
German Detective Karl Schütz oversaw this for at least half its duration.
Multiple amytal/roofie induced confessions.
Die #Polizei hat am #Samstagabend in der bayerischen #Kleinstadt Wemding eine #Razzia bei einem "#Reichsbürger"-Treffen durchgeführt.
Dass Misstrauen in die #Polizei bereits als Vorwurf dient, ist auch Ausdruck einer äußerst undemokratischen Geisteshaltung.
84-jährige Seniorin in ihrer Wohnung von Unbekannten ausgeraubt
#Polizei sucht Zeugen!
Eine 84 Jahre alte Frau ist am Samstagabend (18.11.2023) von zwei unbekannten Tätern in ihrer Wohnung in Laatzen/Rethen ausgeraubt worden. Die Männer verschafften sich zunächst Zutritt zur Wohnung der Seniorin, fesselten sie und forderten Geld. Mit der Beute flüchteten sie in einem Pkw in unbekannte Richtung.
Hinweise bitte an den Kriminaldauerdienst Hannover unter 0511-109-5555.
#k1811 Stabiler Protest gegen die braune Resterampe um #MarkusBeisicht #ChristophHörstel und #BernhardFalk. Die Verbindung von #Antisemitismus, #Putinismus mit #Islamismus und #Rechtsextremismus zahlt sich nicht aus. Ungewöhnliche Aufmerksamkeit der #Polizei #Köln…
🔼 …schon ab dem Begin vom nächsten Jahr wird in der #Schweiz die #Datenüberwachung erhöht. Angeboten wird es harmlos, doch da wir uns mehr #digital #kommunizieren als mit dem #Telephone, kann es sogar efizienter für die #Polizei sein.
»Schweizer Behörden erhalten mehr Möglichkeiten zur Datenüberwachung«
Falls ihr am kommenden Donnerstag mit dem #Fahrrad nach #Münster fahrt: passend zum Start der dunklen Jahreszeit bietet die #Polizei Münster am Donnerstagvormittag (23.11., ab 11 Uhr) eine Informationsveranstaltung am Stubengassenplatz rund um das Thema Sicherheit beim Fahrradfahren an.
Bei der Veranstaltung liegt der Fokus auf dem #Fahrradcheck. Schon 60 Sekunden reichen aus, um die „Leeze“ auf die Verkehrstauglichkeit zu prüfen. Funktioniert das Licht? Bin ich mit den Reflektoren im Dunkeln sichtbar? Wie bremse ich auf feuchten Straßen voller Laub? Und wie sichere ich mein Fahrrad richtig gegen Diebstahl?
Die Polizei Münster informiert über Sicherheit rund ums Fahrrad. Interessierte haben zudem die Möglichkeit, den Pedelec-Simulator zu nutzen und das Fahrgeschick auf die Probe zu stellen.
@fedibikes
Wegen ein paar geklauten Bierdosen richtet die deutsche Polizei schon mal ein halbes Massaker an.
"Schüsse in Gummersbach: Weiterer Passant verletzt"
Aussagen im Artikel wie "Die #Polizei #Köln hat aus Neutralitätsgründen die Ermittlungen übernommen." wirken übrigens bestenfalls paradox, wenn nicht verhöhnend. Das ist wohl ähnlich "neutral" wie Polizeimitteilungen, die viele Medien gerne ungeprüft und unkritisch übernehmen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/gummersbach-polizei-schiesst-mann-100.html
Na gut, dann leben wir eben sicherer und wir werden sicher nicht ausgehorcht weil Schweizer Staatsbürger… oder… oder…?!
</ironie>
»Bundesrat gibt Behörden mehr Möglichkeiten zur Überwachung:
Die Regierung verzichtet aber darauf, Provider zum Entschlüsseln von Chats zu zwingen.«
🕵️ https://www.inside-it.ch/bundesrat-gibt-behoerden-mehr-moeglichkeiten-zur-uberwachung-20231115
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#uberwachung #schweiz #polizei #chat #geheimdienst #bundesrat #behorden
https://www.youtube.com/watch?v=WXN9EuQsz8w
Damit wir alle die gleiche Basis für eine faire #Debatte haben - hier die notwendigen #Grundlagen, um zu verstehen.
Das #Endocannabinoid-System hilft, alle physiologischen Systeme zu regulieren und stellt sicher, dass sie in #Harmonie miteinander arbeiten. Diesen Zustand nennt man #Homöostase
#Bayern #Lauterbach #Papst #Epigenetics #Scholz #fff #Söder #Aiwanger #Bundespolizei #Bundesregierung #Gesundheit #Medizin #Polizei #evangelisch #katholisch #Kirche #Missbrauch
Eine wilde Verfolgungsjagd hat am Donnerstag ein Lenker auf der Westautobahn (A1) in #Niederösterreich der #Polizei geliefert. Der 29-Jährige flüchtete von St. Pölten weg teilweise mit 200 km/h vor den Beamten und konnte erst in #Wien-Hietzing gestoppt werden. https://noe.orf.at/stories/3231929/ #Chronik
Der Herr Gesundheitsminister kümmert sich liebevoll um die Gesundheit der Pharmaindustrie.
Das Gesundheitssystem IST digitalisiert, nur kommt die Pharmaindustrie NICHT (so einfach) and die Patientendaten, die dezentral bei bei den Ärzten und Krankenhäusern liegen.
Also schafft es die SPD (mal wieder), die sensibelsten Daten eines Menschen auf eine zentrale Datenbank auszulagern, obwohl die Bevölkerung bis heute kein Interesse daran hat.
Dass nebenbei Ausspähungen von Behörden oder durch Datenklau der absolute GAU entstehen würde, scheint der SPD mal wieder egal zu sein.
ALLE eure Krankengeschichten, vom Kiffen bis zur letzten Sitzung beim Psychiater über mehrere Generationen, von der Geburt bis zum Tod von dir , deinen Kindern und Enkelkindern - verknüpfbar - in einer Datenbank.
#ePA #Gesundheitsdaten #lauterbach #SPD #Datenschutz #Hacking #Pharmaindustrie #Datenbank #KI #Behörden #Geheimdienst #Polizei #GAU
Das Gesetzgebungsverfahren für eine Bundespolizeibeauftragtenstelle sollte genutzt werden, um ein Akteneinsichtsrecht aller Polizeibeauftragten in der Strafprozessordnung zu verankern und die Stellen nach dem Vorbild der Datenschutzbeauftragten mit einem #Zeugnisverweigerungsrecht auszustatten.
Damit unabhängige Polizeibeauftragte in Bund und Ländern ihre Aufgaben wirksam wahrnehmen können, benötigen sie umfassende Untersuchungsbefugnisse – auch parallel zu laufenden Strafverfahren –, müssen als Anlaufstellen bekannter werden und angemessen ausgestattet sein.
Oh, fantastic... Whoops! #Berlin police lose 2 guns, 100 rounds of ammo, 390 cans of pepper spray... - Exberliner
#polizei https://www.exberliner.com/english-news-berlin/police-lose-2-guns-35-bullet-proof-vests-390-pepper-spray-ammunition-far-right/
@auschwitzmuseum https://fichtelgebirgsmuseum.de/projekte/timetravel-fichtelgebirge
@derspiegel_de Liebster #HeiligerVater mögen Sie nicht einmal unsere schöne Heimat, das uralte #Fichtelgebirge, besuchen. Es wäre uns - und der #HUKCoburg - [#Cannabisgutachten] die höchste Ehre. #Landratsamt #Wunsiedel. Liebster #Papst. #Selb #Zoll #Bundespolizei #Justiz
#Fichtelgebirge #Balbina #CSU #Bayern #Bayreuth #fff #letztegeneration #HUK #Coburg #Einstein #Maria
#Scholz #Söder #Aiwanger #Holetschek #Scharf #Bayern #Polizei #Zoll #Wegge #klima
@AufstandLastGen
Na, dann bin ich ja schonmal gespannt auf die Ahndung der Körperverletzung durch den freundlichen, jungen Mann mit der blauen Cap und dem Rucksack durch die freundlichen Helfer:innen der #polizei #dortmund.
https://taz.de/Israel-Solidaritaet-in-Berlin/!5966989/ Auf der ganze Welt wurden diese Plakate aufgehängt, um an die israelischen #Geiseln zu erinnern, die sich noch immer in Gefangenschaft der Terrororganisation befinden. Und auf der ganzen Welt wurden die Plakate von #antiisraelischen Demonstrant_innen abgerissen. Und nun eben auch von der #Berlin|er #Polizei. Die Polizei begründet das Vorgehen mit dem Verstoß gegen das Pressegesetz, da ein Impressum auf den Plakaten gefehlt habe. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet.
Polizei Frankfurt fahndet nach Verdächtigem wegen Handgranate
Nach dem Fund einer Handgranate in der belebten Frankfurter S- und U-Bahnstation Hauptwache fahndet die Polizei jetzt mit einem Foto nach einem Verdächtigen. Erste Hinweise sind bereits eingegangen.
Ich muss sagen, dass ich meine Meinung zum Waffenrecht in den letzten Wochen um fast 180° gewandelt hat. Die antisemitischen Übergriffe der letzten Jahre haben gezeigt, dass die #Polizei nicht Willens oder in der Lage ist, diese zu verhindern. Der Bevölkerung ist es egal. Jetzt eskaliert die Situation und hunderttausende Jüdinnen und Juden sind bedroht. Es bleibt nur Selbstschutz oder Auswandern.
@AufstandLastGen #polizei ist angehalten immer #mildestemittel anzuwenden. Auch die Polizei muß der #gerechtigkeit dienen!
WARUM GREIFT DER #GENERALBUNDESANWALT NICHT EIN?
INTERESSIERT DAS DIE #INNENMINISTERIN NICHT?
WARUM SCHAUT DER #KANZLER UND DER #FINANZMINISTER WEG?
WARUM WIRD STATTDESSEN DIE #KLIMABEWEGUNG ZU #KRIMINELLEN GEMACHT?
WEGEN DER #GELDWÄSCHE?!
#Paradoxon #Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Bundesregierung #gotocourt #letztegeneration #ARD #ZDF #BR24 #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #gretathunberg #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff
Identität auf Vorrat - mehr als eine Million Profile - DNA Sammelwut in #Deutschland
"Polizeiliche DNA-Datenbanken wachsen in beängstigender Geschwindigkeit und werden international vernetzt. Die eingängige Begründung: Spurensammeln gegen Gewaltverbrechen wie Mord oder Vergewaltigung.
Doch das Hauptaugenmerk der biologischen #Vorratsdatenspeicherung liegt längst nicht mehr auf Kapitalverbrechen. Im Gegenteil: Es geht um eine flächendeckende präventive Erfassung, die u.a. Bagatelldelikte wie Diebstahl, Grafittisprayen oder kleine Dealereien zum Anlass nimmt.
(...)
Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der DNA-Datenspeicherung. Die Autor_innen untersuchen die gefährliche Weiterentwicklung der DNA-Analyse. Sie entmystifizieren die »Wahrheitsmaschine« #DNA und zeigen Grenzen und Fehlerquellen im kriminaltechnischen Alltag auf. Sie dokumentieren ermutigende Beispiele für Protest- und Widerstandsaktionen. Und nicht zuletzt bietet das Buch praktische und juristische Tipps, wie man sich gegen das Wattestäbchen im Mund und die Speicherung von DNA-Profilen wehren kann."
Das Buch erschien bereits 2017 in zweiter Auflage...
https://shop.gen-ethisches-netzwerk.de/buch/45-identitaet-auf-vorrat.html
#Buch als #PDF:
https://shop.gen-ethisches-netzwerk.de/index.php?controller=attachment&id_attachment=28
#NYC plant das weltgrößte System zur Dampferzeugung für Wärme und Kälte durch Biomethan ♨️
neun Staaten tun sich zusammen, um die #Flussdelfine zu retten 🐬
und ein Projekt in #Niedersachsen zeigt, wie die #Polizei demokratiefester werden kann 🕌🕍🚓
👇Hier kommt unsere neue Ausgabe
Der polizeiliche Zugriff auf DNA-Daten - Strategien der Gegenwehr #Zine
"Was tun, wenn die #Polizei eine Speichelprobe verlangt, um Deine #DNA zu analysieren?
Was, wenn Dein DNA-Profil schon in der DNA-Datenbank des BKA gespeichert ist?
Und was, wenn die #Ermittlungsbehörden Dich wegen eines Massengentests, einer so genannten DNA-Reihenuntersuchung, anschreiben?
Seit einer Strafrechtsreform von 2005 wurde der polizeiliche Zugriff auf die DNA-Daten enorm ausgeweitet – und der Rechtsschutz empfindlich ausgehöhlt. Gleichzeitig gilt: Je diffuser die Rechtslage, desto mehr Spielräume gibt es, sich – auch mit rechtlichen Mitteln – zur Wehr zu setzen. Und je mehr die biologische Vorratsdatenspeicherung zunimmt, desto mehr ist Widerstand angesagt."
August 2023 / Gen-ethisches Netzwerk e.V.
PDF Download:
https://shop.gen-ethisches-netzwerk.de/index.php?controller=attachment&id_attachment=57
Webseite:
https://shop.gen-ethisches-netzwerk.de/broschuere/105-der-polizeiliche-zugriff-auf-dna.html
#Überwachung #Kontrolle #Repression #Staat #Herrschaft #Antireport #Privacy #Data
#Carmen einfach göttlich! #Danke 😍 👯 👍 #Fragen über Fragen! #Carmen go! #Cannabis #Weedmob #CanG #Cannabisdebatte
HERR #SÖDER WO IST DAS #GELD WAS ARMEN MENSCHEN #GESTOHLEN WIRD?
#Paradoxon
#Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Nachhaltigkeit #gotocourt #befragtsieunterEID #letztegeneration #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #gretathunberg #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff
WER ist zuständig, verantwortlich? #TABU? #Lanz #Precht
Wie ist die #Geldwäsche von 1,3 Billionen $ [1.300.000.000.000] 1300 Milliarden zu erklären? Wem gehört das Geld?
HERR #SÖDER WO IST DAS #GELD WAS ARMEN MENSCHEN #GESTOHLEN WIRD?
#Paradoxon
#Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Nachhaltigkeit #gotocourt #befragtsieunterEID #letztegeneration #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #gretathunberg #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff
WER ist zuständig, verantwortlich? #TABU? #Lanz #Precht
Versuchte Entführung in Böblingen: Wie Kinder richtig reagieren
Ein 51-Jähriger soll einen Zehnjährigen in sein Auto gezerrt haben, der Junge hat aber vorbildlich reagiert. Diese Tipps hat die Polizei für Kinder und Eltern.
@zdfheute [... "Ehrlichkeit und Integrität gehören zum Kern der Polizeiarbeit", teilte Matt Ward von der Metropolitan Police am Mittwoch mit. Wer diese Werte nicht teile, habe bei ihnen keinen Platz ...]
#Polizei #deutschland nehmt euch an sowas mal ein Beispiel und schmeißt die Faschisten aus euren reihen!
Anstatt sie in Schutz zu nehmen!
@breadandcircuses Wie ist die #Geldwäsche von 1,3 Billionen $ [1.300.000.000.000] 1300 Milliarden zu erklären? Wem gehört das Geld?
HERR #SÖDER WO IST DAS #GELD WAS ARMEN MENSCHEN #GESTOHLEN WIRD?
#Paradoxon
#Merz #Scholz #Lindner #Merkel #Söder #SPD #FDP #CSU #CDU #Zoll #Fincen #Nachhaltigkeit #gotocourt #befragtsieunterEID #letztegeneration #fridaysforfuture #Kirche #Gerechtigkeit #klima #greta #luisa #Bayern #polizei #bundespolizei #Vatikan #fff
WER verhindert diese #Verbrechen? NICHT?!
Entweder Abschieben oder Ausbeuten: #Bundeskanzler #OlafScholz stellt seine #Asylpolitik vor
"Kürzlich stellte Bundeskanzler Olal Scholz in einem Interview mit dem Spiegel die “verschärfte” Asylpolitik der Regierung vor. Dienstwege sollen verkürzt, Abschiebungen beschleunigt werden und wer nicht abgeschoben werden kann, soll sich bestenfalls ohne Lohn in Deutschland ausbeuten lassen. Nur “Fachkräfte” will der Kanzler noch dulden. Ihnen gestattet er sogar großzügig eine Bezahlung für ihre Arbeit.
(...)
Auch plant Scholz eine gewaltige Aufrüstung im Inneren. “Im großen Stil soll abgeschoben” werden. Dafür soll die Ausländerbehörde digitalisiert, Abschiebeverfahren beschleunigt und zentralisiert werden. Woher das Geld dafür kommen soll fragt die sonst so um Finanzen besorgte Regierung, wie schon beim 100 Mrd Bundeswehretat, nicht. Schulen, Jugendämtern, dem Sozialstaat und 49 Euro Ticket werden die Mittel gekürzt, während #Polizei, #Bundeswehr und Abschiebebehörde hochgerüstet werden. Letztlich sind Menschenleben für den Kapitalismus immer nur so viel Wert wie ihre Arbeitskraft."
#MigrationIsAHumanRight #NoBorderNoNation #Bundesregierung #Antireport #SPD #Germany #Refugees #Migration
Ausschreitungen bei Pro-Palästina-Demos: "Müssen Recht auf Straßen durchsetzen"
Wieder fliegen bei Pro-Palästina-Demonstrationen Böller. Justizminister Buschmann mahnt, geltendes Recht umzusetzen und Kriminelle zu bestrafen. Auch Union und Polizeigewerkschaft fordern konsequenteres Handeln gegen Krawallmacher und Antisemiten.